zeigen, mit denjenigen, die aktuell sogar mehr arbeiten, um Schwerkranke oder uns zu versorgen, die ihren Betrieb am Laufen halten, damit nicht die gesamte Wirtschaft zu Boden geht oder die Existenzgrundlage verloren ist. Solidarität zeigen für Familien, die in beengeten Verhältnissen leben, keinen Garten haben, und darauf angewiesen sind, das Haus verlassen zu dürfen. Solidarität zeigen mit denjenigen, die uns sonst unterhalten und jetzt keinerlei Einnahmen haben: Keine Tickets zurückgeben, keine Abonnements still legen, wenn man es sich finanziell leisten kann. Solidarität zeigen mit denjenigen, die alleine leben und sich über jeden Anruf oder jede Ablenkung aus der Ferne freuen. Ganz einfach: Daheim bleiben, soviel es geht.
Orientierung geben
ist in Krisenzeiten eine der wichtigsten Aufgaben von Entscheidungsträgern. Und das machen unsere Politiker auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene nicht schlecht. Sie müssen darauf achten, dass sie die Kapazitätsgrenze der Intensivmedizin nicht überschreiten und andererseits die Wirtschaft nicht irreparabel schädigen. Da wir ein solches Ereignis noch nie zu bewältigen hatten ist es verständlich, dass es hier und da zu Ungereimtheiten kommt. Warum z.B. dürfen Baumärkte öffnen, Buch- und Blumenläden aber nicht? Warum darf man in Berlin die Grünanlagen zum Ausruhen nutzen (mit Sicherheitsabstand) in Heidelberg aber nicht? Hier muss nachjustiert werden, damit wir keinen kollektiven Lagerkoller erleiden.
Karl Breer
[email protected]
Junge Liberale als Einkaufshelfer
U.a. die Jugendorganisationen von FDP, Grünen, SPD, Linken und CDU haben „Heidelberg solidarisch“ gegründet. In diesem ehrenamtlichen Bündnis vermittelt man während der Corona-Pandemie Helferinnen und Helfer an Personen, die nicht einkaufen gehen können oder sollen. Zwischen 10.00 und 14.00 Uhr ist das „Einkaufstelefon“ unter der Telefonnummer: 06221/3218203 erreichbar. Dort wird dann der Kontakt mit einer Person im Stadtteil hergestellt, die den Einkauf übernehmen kann. Weitere Infos: www.heidelberg-solidarisch.de ; [email protected]
Glückwunsch zu dieser tollen Aktion und ein großes Dankeschön an die politischen Jugendorganisationen. BLEIBEN SIE BITTE GESUND!
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
[email protected]
Solidarität
zeigen, mit denjenigen, die aktuell sogar mehr arbeiten, um Schwerkranke oder uns zu versorgen, die ihren Betrieb am Laufen halten, damit nicht die gesamte Wirtschaft zu Boden geht oder die Existenzgrundlage verloren ist. Solidarität zeigen für Familien, die in beengeten Verhältnissen leben, keinen Garten haben, und darauf angewiesen sind, das Haus verlassen zu dürfen. Solidarität zeigen mit denjenigen, die uns sonst unterhalten und jetzt keinerlei Einnahmen haben: Keine Tickets zurückgeben, keine Abonnements still legen, wenn man es sich finanziell leisten kann. Solidarität zeigen mit denjenigen, die alleine leben und sich über jeden Anruf oder jede Ablenkung aus der Ferne freuen. Ganz einfach: Daheim bleiben, soviel es geht.
Hoffnungsschimmer
Die Hamsterkäufe nehmen ab. Viele verzichten zu Gunsten der Kulturschaffenden auf Rückerstattung der Ticketkosten. Die Tipps zum Händewaschen sowie die Nies- und Hustenetikette wird beachtet. Beim sonntäglichen Hundespaziergang im Rohrbacher Wald freute ich mich über den ersten geöffneten Biergarten. Auch in den Restaurants werden die Gäste mit ausreichendem Tischabstand platziert. Die Gastronomie ist ein Teil unserer Versorgung, daher unterstützen Sie sie bitte mit Ihrem Besuch. Die beste Vorbeugung ist es, das Immunsystem zu stärken: Ausreichend schlafen, gesunde Ernährung und viel Bewegung an der frischen Luft (Vitamin D)! So haben Sie beste Aussichten, die Krise gut zu überstehen.
Karl Breer
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Gewerbeflächen bedeuten Arbeitsplätze und Steuereinnahmen!
Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen ist in Heidelberg leider außer Mode gekommen. Im Gegenteil: Nach der bedauerlichen Verhinderung des Straßenbahnbetriebshofes auf dem Ochsenkopf-Gelände gibt es den Wunsch, dass diese Gewerbefläche entwidmet und als Grünfläche (für wen?) ausgewiesen werden soll. Auch die Wolfsgärten sind ausgewiesenes Gewerbegebiet. Wird dort jetzt das Ankunftszentrum errichtet (was sinnvoll ist) darf aber nicht wieder eine für zukünftige Gewerbeansiedlungen bestimmte Fläche verschwinden, sondern muss durch Ausweisung anderer Gewerbeflächen ersetzt werden. Heidelberg braucht die damit verbundenen Arbeitsplätze und Steuern dringend!
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
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Abschaffung von Parkplätzen
Landfriedstraße, Ladenburger Straße, Gaisbergstraße: durch einseitige Parkverbote wird die Zahl der Parkplätze z.T. ohne vorherige Abstimmung mit Anwohnern und Gewerbetreibenden halbiert. Es fehlt die in Heidelberg immer wieder beschworene „Bürgerbeteiligung“. Deshalb weiß die Verwaltung teilweise nichts von betroffenen Gewerbebetrieben. In der Gaisbergstraße werden z.B. dringend Kurzzeitparkplätze für mobilitätseingeschränkte Kunden eines Spezialgeschäftes für orthopädische Schuhe benötigt. Auch die privaten Anwohner müssen Ihre Fahrzeuge abstellen. Bisher gab es dort keine Probleme, alle Beteiligten waren zufrieden. So sollte es bleiben! Parkplatz-Such-Verkehr hilft weder Radfahrern noch Umwelt, sondern wird als weitere Gängelung und Einschränkung empfunden.
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
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Pressemitteilung zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: FDP Heidelberg distanziert sich von jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD.
Nach dem unerwarteten Ausgang der Thüringer Ministerpräsidentenwahl sind der Kreisvorstand der Freien Demokraten Heidelberg und die Gemeinderatsfraktion am Abend zu einer Sondersitzung zusammengekommen.
Der Kreisvorstand und die Fraktion sind überrascht vom Wahlergebnis und schockiert, dass der Kandidat der FDP, Thomas Kemmerich, die maßgeblich durch die Stimmen der AfD zustande gekommene Wahl angenommen hat. Thomas Kemmerich hat damit den Konsens aller demokratischen Parteien, auf keiner Ebene mit der AfD zusammenzuarbeiten, aufgebrochen und insbesondere dem Ansehen der einzigen liberalen Partei Deutschlands schweren Schaden zugefügt.
Die Freien Demokraten Heidelberg fordern Thomas Kemmerich auf, sofort vom Amt des Ministerpräsidenten und vom Fraktionsvorsitz zurückzutreten.
Hannes Wendling
für den Kreisvorstand FDP Heidelberg
Karl Breer
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Gemeinderat
Einzelhandel, Gastronomie und Gewerbetreibende
Einzelhandel, Gastronomie und Gewerbetreibende haben es in Heidelberg nicht leicht. Vor wenigen Tagen gaben mit Expert-Esch und der Hirschapotheke zwei weitere Einzelhändler auf. Die Eröffnung einer Pizzeria in Neuenheim – durch Anwohnerklagen erstmal gestoppt. Gewerbetreibende in der Gaisbergstraße beklagen mangelnde Kommunikation bei der Umwandlung in eine Fahrradstraße. Wollen wir eine Schlafstadt oder eine lebendige, abwechslungsreiche Stadt? Eine äußerst attraktive, vergleichbare Stadt ist Maastricht. Alle Wohnhäuser in der Innenstadt haben obligatorisch Geschäfte oder Praxen im Erdgeschoss. Die Uferstraße wurde unter die Erde gelegt. Ein guter Geschäftemix und nicht immer die gleichen Filialisten. So geht Innenstadt!
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Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Gemeinde
„Der Gemeinderat ist … das Hauptorgan der Gemeinde“
Dies sieht § 24 der Gemeindeordnung BW vor. Daraus folgt auch, dass Bürgermeister die Beschlüsse des Gemeinderates umsetzen müssen. Dies scheint bei Herrn Bürgermeister Erichson teilweise in Vergessenheit geraten zu sein, wenn es um die Öffnungszeiten der Gastronomie in der Altstadt geht. Nachdem der Gemeinderat andere Zeiten als von ihm vorgeschlagen beschlossen hat, fehlt es an immer mehr Punkten an der Umsetzung dieser Beschlüsse. Sogar feststehende Termine werden abgesagt. Dazu erklärt er, er müsse nicht alle von ihm als falsch empfundenen Beschlüsse umsetzen. Diese Einstellung ist rechtswidrig. Daher sollte der OB nunmehr die Aufgaben rund um Sperrzeiten übernehmen.
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
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Perspektiven
Sehr beeindruckt hat mich die Rückmeldung eines ehemaligen Flüchtlings und jetzigen Buchpreisträgers über seine (damals) neue Heimatstadt: „Heidelberg: Meine Kraft, mein Glück, meine Stadt.“ Kann es ein größeres Kompliment an eine Stadt geben? Wir leben hier auf einer Insel des Glückes, daraus schöpfen wir viel Kraft und können einiges leisten und weitergeben in und von Heidelberg aus. In diesen Geist würde ich gerne unsere Vorhaben im Jahr 2020 stellen. Eine Stadt, nah an dem dran, was die Menschen in ihr brauchen. Vielleicht hilft da bei schwierigen Entscheidungen auch mal ein Perspektivwechsel? Warum denkt und entscheidet mein Gegenüber so und nicht, wie ich (es mir wünsche)? Fragen wir nach, hören wir zu, für unsere Stadt!