die Elisabeth von Thadden Schule für ihre Mittelstufe einen Erweiterungsbau. Das Konzept soll die Jugendlichen aktiv in die Unterrichtsgestaltung einbinden. Kreativ-Werkstatt und Teamstation gruppieren sich mit Klassenhäusern um einen Marktplatz. Bäume wurden erhalten und so findet ein Lernen in Baumwipfeln statt. Die Erwachsenen am Tag der Architektur waren sich einig: Eine tolle Lernatmosphäre. Architektin Bartels erklärte das moderne Gebäude in Holzhybridbauweise, das im Erdgeschoss eine Sporthalle hat, die auch den Stadtteilbewohnern zur Verfügung stehen wird. Überhaupt fügt sich das Gebäude wunderbar in den Park der Schule und die Strassenzüge Wieblingens ein. Besonders der Übergang in den Stadtteil freut mich sehr!

Kaum ein Verkehrsteilnehmer realisiert im Kühlen Grund in Rohrbach, dass er sich in einer Spielstraße befindet. Es gibt zu wenige Hinweisschilder. Besorgte Eltern wiesen die städtische Verwaltung bereits mehrfach darauf hin. Einziges Ergebnis: Hin und wieder eine Radarfalle, die gegen die herabrasenden Fahrräder aber unwirksam ist. Während die Ämter noch über Konzepte zur Neugestaltung von Spielstraße brüten, schafften die Eltern wirkungsvolle Schilder an. Vielen Dank!

Zurzeit beraten die Fraktionen den von der Stadtverwaltung entworfenen Haushaltsplan 2021/2022 und schlagen Änderungen vor. Die FDP legt Wert auf einen sparsamen Haushalt, da die Stadt durch Corona erhebliche Mehrausgaben hatte und ein Rückgang bei den Steuereinnahmen zu erwarten ist. Leider schlagen die “Grünen” stattdessen gravierende Mehrausgaben vor, zum Teil ohne konkrete Projekte und ohne die notwendige personelle Ausstattung bei den Ämtern. Dies müssten die Bürger jetzt oder durch Kreditaufnahmen in Zukunft bezahlen. Solche Mehrbelastungen lehnen wir ebenso ab, wie einseitige Maßnahmen zugunsten von Fahrradfahrern zu Lasten von anderen Verkehrsteilnehmern. „Vorfahrt für Vernunft“ wäre wünschenswert!

Ihr FDP-Stadtrat 

Michael Eckert

leisten eine ganze Menge für unsere Stadt. Über Jahrzehnte gewachsen, spenden sie Schatten, säubern unsere Luft und prägen das Erscheinungsbild der Stadtteile. Daher verdienen Sie es, besonders respektvoll und sorgsam behandelt zu werden. Ich begrüße die Initiative der Stadtverwaltung, zukünftig bei Bauvorhaben und in Bebauungsplänen den vorhandenen Baumbestand mehr zu berücksichtigen. Dass immer wieder Bäume gefällt werden müssen, weil sie im Rahmen von Bauarbeiten geschädigt wurden, darf nicht mehr passieren. Hier sind wir alle gefragt, achtsam zu sein und wir können uns bemühen, vor einem Grundstücksverkauf schützenswerte Bäume schon zu benennen, um sie zu erhalten. Einen alten Baum kann man nicht so einfach (v)ersetzen… 

Trotz Corona-bedingt sehr angespannter Haushaltslage und wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen brachten die Grünen 104 Änderungsanträge ein, die sich auf 8,6 Mio. € Mehrausgaben summieren. Mit Spannung erwarteten wir daher die Vorschläge zur Gegenfinanzierung. Hier lernten wir, dass das Verschieben von Maßnahmen als Einsparung verkauft wurde, nämlich 2,25 Mio. € bei der Ziegelhäuser Brücke sowie 2 Mio. beim Ausgleich des Defizits beim Treuhandvermögen der Bahnstadt. Interessant war auch, wie Mehreinnahmen generiert werden sollen: 1 Mio. durch vermehrte Geschwindigkeitsmessungen, Bußgelder für Falschparker, insbesondere auch sonn- und feiertags. Im Vergleich dazu hat die FDP-Fraktion lediglich 5 Anträge gestellt, die die Stadtteilvereine und den Einzelhandel stärken, inklusive einer soliden Gegenfinanzierung.

Karl Breer

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Auf zahlreiche Nachfragen von Eltern hatten wir im vergangenen Jahr die Verwaltung gebeten, uns aufzuschlüsseln wie die Sanierung der Sanitäranlagen in den Heidelberger Schulen geplant ist. Wir erhielten eine sehr detaillierte Übersicht vom Hochbauamt. Im Gespräch wurde deutlich, dass wir insgesamt unseren Gebäuden im Bestand mehr „Pflege“ zukommen lassen müssen, damit sie gar nicht erst so stark verkommen. Hierfür braucht es qualifizierte Planer. Für die zwei zusätzlichen Stellen im Haushaltsplan setzen wir uns daher mit voller Kraft ein! Für uns ein wichtiges Signal im Sinne einer besseren Nachhaltigkeit und Schonen von Ressourcen am Bau, zusätzlich eine verbesserte Situation für unsere Kinder. So leben wir Klimaschutz!

Drei aktuelle Beispiele aus der vergangenen Woche:

  • Heidelberg soll komplett zur Tempo-30-Zone werden: Ein weiteres Beispiel für den Versuch grüner Bevormundung! Alles ausbremsen! Alle Ampeln neu schalten? Busfahrpläne  neu schreiben? Ideologie vor Sachpolitik? Kosten??
  • Fahrradweg auf der B37 nach Neckargemünd: schon die vorgesehen 400.000 EUR waren zu viel für einen befristeten Versuch.  Jetzt werden es über 900.000 EUR.
  • Zuerst verkündete die Halle 02 ihren Rückzug aus dem Bereich der Kulturveranstaltungen. Jetzt gibt es gegen wachsweiche Zusagen trotzdem 20.000,00 EUR Zuschuss für Kulturarbeit.

Das alles läßt für die Haushaltsberatungen nichts Gutes ahnen.

Bleiben Sie bitte gesund

Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert

Erste Bewährungsprobe für unseren neuen Nachtbürgermeister: Die Anweisung unseres OBs an die Stadtverwaltung, akute pandemiebedingte Probleme insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie schnell und unbürokratisch zu lösen, haben noch nicht alle Ämter verinnerlicht. So bedurfte es der „digitalen Wutrede“ eines Altstadtgastronomen, um nach einer wochenlangen Hängepartie endlich eine Lösung des Parkproblems in Zusammenhang mit Speisenbelieferungen herbeizuführen. Der OB machte die Angelegenheit zur Chefsache, der Nachtbürgermeister brachte seine mediatorischen Fähigkeiten ein, das Amt für Wirtschaftsförderung unterstützte und das Verkehrsmanagement zauberte eine pragmatische Lösung aus der Tasche. Geht doch!

Karl Breer

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Die aktuellen Zahlen in Deutschland sind eher deprimierend. Die Stadt Tübingen hat aber vorgemacht, wie Handel, Gastronomie, Museen, Theater, Zoo, Hotels etc. wieder geöffnet werden können. Übernehmen wir in Heidelberg das dortige Beispiel! Aus den dortigen Erfahrungen können wir lernen! Ein aktueller negativer Test gewährt Eintritt in Geschäfte, Restaurants, Theater, Kinos etc. Gleiches könnte für vollständig Geimpfte gelten. Hinzu kommen die Corona-Maßnahmen wie Abstand, Mundschutz, Hygiene etc. So wäre auch ein öffentliches Leben in Heidelberg wieder möglich und wir könnten drohende Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze erhalten.

Bleiben Sie gesund.

Ihr FDP Stadtrat

Michael Eckert

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2008 siedelte sich ein Biotech-Unternehmen in Mainz an. Glücklicherweise instrumentalisierte keine Bürgerbewegung die in Teilen der Bevölkerung vorhandene Angst vor Zukunftstechnologien, um die Ansiedlung zu verhindern. Denn sonst wäre der erste Impfstoff gegen die Corona Pandemie nicht in Deutschland entwickelt worden. Dies zeigt wie wichtig es ist, gerade Unternehmen, die in Zukunftsbranchen tätig sind, Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen. PVH bietet mit seiner optimalen Lage zwischen KIT Karlsruhe, SAP, BASF, EMBL und Uni HD einen optimalen Ort, um Ersatz für die in der Automobilindustrie wegfallenden Arbeitsplätze zu schaffen. Zukunft braucht Raum – Deshalb bitten wir um Ihr „NEIN“ beim Bürgerentscheid.

Karl Breer

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