Karl Breer
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Neues aus dem Gemeinderat: Viel Zeit, …

…braucht, wer bauen will. Insbesondere wenn es sich um eine Infrastrukturmaßnahme handelt. Dann muss auf Entscheidung und Planung noch eine „Planfeststellung“ beim Regierungspräsidium erfolgen. Bei der Gneisenaubrücke hat dies mehr als 12 Monate gedauert. Inzwischen sind die Kosten massiv gestiegen, nun verzögert sich der Bau um weitere Jahre. Ich bedauere dies sehr, stehen wir doch bei den RadfahrerInnen im Wort.

Fassungslos macht mich zudem, wenn zahlreiche „Experten“ in Stadt und Rat und leider auch die eigene Stadtverwaltung immer wieder Hürden bei Bauvorhaben aufbauen und damit Verzögerungen in Kauf nehmen. Irgendwann holt uns dieses Handeln ein und die Investoren ziehen sich zurück. Dann ist es zu spät. Zeit vorbei.

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Michael Eckert

Michael Eckert: Unsere Altstadt…

… hat sich wieder einmal in bestem Licht gezeigt: weltoffen und fröhlich. Der Heidelberger Herbst war im Jubiläumsjahr ein voller Erfolg. Herzlichen Dank an die „Macher“ von Heidelberg Marketing! Aber wohin mit dieser Lebensfreude an den anderen 364 Tagen im Jahr? Das Verwaltungsgericht meint, dem Stadtrat Sperrzeiten vorschreiben zu können. Warum hat die Verwaltung nicht alle beschlossenen Maßnahmen zur Lärmreduzierung umgesetzt? Die Kläger müssen akzeptieren, dass sie freiwillig in die Altstadt und nicht aufs Land gezogen sind und Nachtschwärmer dürfen nicht mehr grölend und pinkelnd durch die Altstadt ziehen. Das ist keine Frage von Sperrzeiten. Rücksichtnahme ist von beiden Seiten gefordert.

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Dr. Simone Schenk

Simone Schenk: Klima sucht Schutz…

Klima sucht Schutz,

auch in Heidelberg! Wir brauchen eine (Kommunal) Politik, die verschiedene Lebenssituationen berücksichtigt und nachhaltige Lösungen in naher Zukunft sucht. Wir brauchen nicht noch mehr Gutachten, Vorschriften, Verbote. Auch diese verbrauchen Ressourcen. Wir brauchen Menschen, die selbst Verantwortung übernehmen. Wir brauchen keine E-Scooter „just for fun“. Wir brauchen Menschen, die vom Auto auf das Rad umsteigen wollen, auch wenn es (noch) keine „Schnellfahrtrasse“ gibt, und, die unter Gehweg nicht: GEH WEG! verstehen, sondern auch Fußgänger respektieren.

Mehr Vor(aus)sicht, mehr Rücksicht und mehr Toleranz und Freundlichkeit täten auch dem Klima zwischen uns gut! Bitte lächeln!

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Karl Breer

Karl Breer: “Weiß Minister Hermann …

… eigentlich, wie sehr seine GRÜNEN in Heidelberg die Modernisierung des ÖPNV blockieren?

Bei der Eröffnung der neuen Haltestelle am Hauptbahnhof betonte er die zentrale Bedeutung des ÖPNV bei der Reduzierung des CO² Ausstoßes. Der „Flaschenhals“ am Bahnhof wurde in Rekordzeit und im vorgesehenen Finanzrahmen beseitigt! Aber ein weitaus größerer Flaschenhals droht, wenn der Neubau des Betriebshofs nicht bald in Angriff genommen wird. Die Verantwortlichen der RNV betonten erneut, wie dringend der Neubau am Ochsenkopf benötigt wird und dass alle Alternativen geprüft und verworfen wurden.

Ansonsten müsse ein Teil der Wartung der Busse und Bahnen in Mannheim erfolgen, ein Unding – nicht nur unter CO² Gesichtspunkten.”

Karl Breer

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Michael Eckert

Michael Eckert: “Verkehr”

1.

Als hätte Heidelberg nicht schon genug Verkehrsprobleme, kommen jetzt auch noch die Elektrotretroller dazu: Fehlende Fahrpraxis und Regelkenntnisse, Fahren zu zweit, mit Gepäck, auf Gehwegen und in der Fußgängerzone und vor allem das morgendliche Bereitstellen quer auf den Gehwegen durch den Vermieter selbst müssen dringend unterbunden werden.

2.

Gegenüber der neuen Verkehrsführung am Adenauerplatz und am Bahnhof sind wir sehr skeptisch und befürchten erhebliche Verschlechterungen v.a.  für Fußgänger und den Individualverkehr. Aber wir sind ja hoffentlich alle gut erholt aus dem Urlaub zurückgekommen und haben (noch) starke Nerven, die wir u.a. angesichts immer noch fehlender „grüner Wellen“ auch brauchen werden.…

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert

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Karl Breer

Karl Breer: “Seit 1386 …”

… gibt es in Heidelberg die nicht immer einfache Koexistenz von Einwohnern, Studenten und Wirten. Wäre dies kein Anlass, die ganze Untere Straße, inkl. liberaler Sperrzeiten, unter Denkmalschutz zu stellen? Denn die über 40.000 Studenten kommen nicht nur zum Büffeln nach Heidelberg, sondern wollen auch ihrer Lebensfreude Ausdruck verleihen. Unvorstellbar, dass wir restriktivere Sperrzeiten als Baden-Baden bekommen sollen! Glücklicherweise stehen die Chancen für eine Berufungsklage gut.

Die extrem hohen Voraussetzungen einer Normerlassklage waren nämlich nicht gegeben, da nicht alle Alternativen ausgeschöpft wurden. Das Verwaltungsgericht scheint die Brisanz des Sachverhaltes ähnlich zu sehen, denn es ließ wegen der Brisanz der Sache die Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu.

Karl Breer

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Karl Breer

Karl Breer: “Global oder kommunal – “

Entscheidungen scheinen nur noch emotional zu erfolgen, Logik und Sachverstand sind out. Wie sonst ist es zu erklären, dass Boris Johnson und Donald Trump gewählt werden. Oder ein Bürgerentscheid mit einer sinnfreien und nicht zielführenden Fragestellung, der dann auch krachend scheitert. Denn gerade bei einer derart komplexen Thematik zeigt sich die Stärke unserer repräsentativen Demokratie – intensive Informationsphase, Expertenanhörung, Verhandlungen, aber dann eine klare Mehrheit zum Besten der Stadt, nicht eines Stadtteils. Nach Kommunalwahl und Bürgerentscheid reicht es nun aber mit der Stadtpolitik – wir wünschen Ihnen erholsame und harmonische Sommerferien. Kommen Sie gesund zurück!

Ihre Heidelberger FDP Fraktion

Karl Breer

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Michael Eckert

Michael Eckert: “Nicht überzeugend!”

Ca. 83% aller Wahlberechtigten waren von der Bürgerinitiative (BI) nicht so überzeugt, dass sie gegen die Verlagerung gestimmt hätten. Es ist der BI schlicht nicht gelungen, ausreichend Menschen zu überzeugen, obgleich das gesetzliche Quorum von mindestens 20% sehr niedrig ist.

Das Signal ist eindeutig. Jetzt muss die Verlagerung auf den Ochsenkopf kommen. Wir können nicht wieder von vorne anfangen und nochmals Gutachten einholen, um dann vielleicht (!) in zehn Jahren zu bauen (oder über einen neuen Bürgerentscheid abzustimmen). Wir  müssen den öffentlichen Personennahverkehr durch den Bau des Betriebshofs unterstützen. Alles andere würde gesetzliche und demokratische Regeln missachten.

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert [email protected]

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Karl Breer

Karl Breer: “Nein, danke!”

Wenn Sie unentschlossen sind, ob Sie beim Bürgerentscheid für oder gegen die Verlagerung des Betriebshofs auf den Ochsenkopf stimmen, sollten Sie sich unbedingt den alten Betriebshof anschauen. Am 10.07. um 19 Uhr bieten wir Ihnen hierzu die Gelegenheit. Machen Sie sich ein Bild, unter welch schwierigen Arbeitsbedingungen dort die Straßenbahnen und Busse gewartet und repariert werden müssen. Unser Stadtrat hat sich ausführlich über ein Jahr mit diesem Thema auseinandergesetzt, intensiv mit Sachverständigen und der rnv gesprochen und dann die bestmögliche Lösung, nämlich den Ochsenkopf, ausgewählt.

Nachdem DIE GRÜNEN erkannt haben, dass das Luftschloss Airfield aufgrund der hiermit verbundenen Enteignungen unrealistisch ist, wird nun die Speyerer Straße als Alternative aus dem Hut gezaubert.

Statt mit Sachthemen [Zunahme(!) der Grünflächen, Sicherung des Nahverkehrs], wird mit Emotionen argumentiert. Lassen Sie sich bitte nicht für dumm verkaufen und stimmen Sie am 21. Juli für Bergheim und für einen Nahverkehr mit Zukunft, also mit NEIN !

Vielen Dank!

Karl Breer

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Michael Eckert

Michael Eckert: “Was ist Gift für die Stadt?”

Wenn Herr Bürgermeister Erichson sich über den grünen Wahlerfolg freut, ist das nachvollziehbar. Ungemessen ist jedoch die Freude über seine „Giftliste. Hier geht es um das Wohl der Stadt.

Mit solchen Listen vergiftet er die Atmosphäre und das Miteinander! Nicht jeder kann immer alle Wege mit dem Fahrrad zurücklegen. Die FDP denkt u.a. auch an Berufstätige, Betriebe und ältere Menschen. Die geplante Verteuerung ist rechtlich unzulässig. Der Preisvergleich mit der Monatskarte hinkt auch: eine Monatskarte garantiert die Beförderung, ein Parkausweis garantiert aber keinen Parkplatz!

Parkausweise dienen dem Anwohnerschutz und nicht deren „Abzocke“: Die geparkten Autos der Heidelberger Bürger gefährden das Klima nicht, wohl aber das Verhindern eines Parks mitten in Bergheim und eines neuen Betriebshofs für den öffentlichen Nahverkehr!

Hier sollten die Grünen das Thema Klimaschutz einmal zu Ende denken!

ps: Gegen das Kohlhofurteil müssen wir Berufung einlegen!

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert

[email protected]

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