Thomas Emmerich
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Zum Lammerskopf

Die Abstimmung zum Bürgerentscheid war knapp. Mir wäre ein anderes Resultat lieber gewesen: die Grundsatzentscheidung im Gemeinderat treffen und dann das fertig ausgeplante Projekt mit allen Details durch einen Bürgerentscheid entscheiden zu lassen – und diesen gleich mitzubeschließen. Dafür gab es keine Mehrheit. Am Ende haben wir dem Bürgerentscheid zur Grundsatzfrage zugestimmt. Denn ansonsten wäre nach einem Grundsatzbeschluss (ohne Bürgerentscheid) in der nächsten Gemeinderatssitzung mit Sicherheit ein Bürgerbegehren mit genügend Unterschriften zustande gekommen. Dann wäre ja=nein und nein=ja, mit den gleichen Kosten und mehr Verzögerung. Jetzt entscheiden die Bürgerinnen & Bürger – mit allen Informationen aus den letzten Jahren. Tim Nusser

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Thomas Emmerich
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Nach der Wahl: Erneuerung und Verantwortung vor Ort

Das Landtagswahlergebnis ist für uns katastrophal. Dass wir den Einzug in den Landtag verpasst haben, zeigt: Wir müssen uns inhaltlich, strategisch und in unserer Ansprache verändern und Vertrauen zurückgewinnen. Dazu gehört auch Selbstkritik im Kleinen. Im Wahlkampf ist es mir nicht immer gelungen, jede Anfrage so zu beantworten, wie es nötig und richtig gewesen wäre. Auch das gehört zur Aufarbeitung dazu. Für mich gilt zugleich: Verantwortung endet nicht am Wahlabend. Mein Fokus liegt jetzt umso stärker auf der Arbeit im Heidelberger Gemeinderat – mit Verlässlichkeit, klaren Prioritäten und vollem Einsatz für unsere Stadt. Tim Nusser

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Thomas Emmerich
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Urlaub vertagt

Wie im letzten Jahr haben wir unseren Familienurlaub bereits auf den Tag nach der letzten Gemeinderatssitzung gelegt. Nun kommt eine weitere Sitzung am 18.12. dazu. Entsprechend reise ich nun erst eine Woche später nach. Wenn auch ärgerlich, geht es geht doch um zu viel: Um ein gemeinsames Paket aus der Heidelberger Mitte, welches die hohen Erwartungen des RPs erreicht ohne gleichzeitig mit dem Rasenmäher wahllos zu kürzen. Aber auch darum, dass Heidelberg sich nicht die Grundlagen für den wirtschaftlichen Wiederaufstieg verbaut. Eine Steuererhöhung, wie andere Fraktionen sie separat fordern, halten wir für das vollkommen falsche Signal und lehnen wir entschieden ab Tim Nusser

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Dennis Tim Nusser
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Der kurze Sitzungstag

Wer den öffentlichen Teil der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen in den letzten Wochen verfolgt, der ist meist früher zuhause als gedacht. Aufgrund der Haushaltssituation sind die Sitzungen ausgedünnt – Tagesordnungspunkte gibt es nur wenige, denn Projekte kosten eben Geld. Haushaltsstrukturkommissionen arbeiten an den Einzelpunkten im Hintergrund, das große Ganze dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren: Ohne eine florierende Wirtschaft, die entsprechende Steuern zahlt, wird weiter wenig los sein. Bei allen Sparvorschläge geht dies oft unter. Deswegen werden wir in den kommenden Monaten konkrete Vorschläge vorlegen, Bürokratie abzubauen und den Standort Heidelberg attraktiver zu machen. Tim Nusser

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Dennis Tim Nusser
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Beschluss gefasst, aber noch viele offene Fragen

Die außerordentliche Gemeinderatssitzung in der letzten Woche hat aus der Mitte des Gemeinderats einen mühsam verhandelten und ausgewogenen Kompromiss mit sich gebracht – ein klares Commitment zum Sparen im Jahr 2025, eine Härtefallregelung für besonders schwierige Fälle und einen Zeitplan, noch vor Jahresende für 2026 Klarheit für städtische Partner zu schaffen. Auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass der ein oder andere noch mitzieht, ist ein gutes Arbeitsklima zwischen den am Antrag beteiligten Fraktionen geschaffen worden. Nun geht es in vielen Kleingruppen in vielen Sitzungen um Maßnahmen für 2026. Strukturelle Veränderungen stehen an – wir stehen bereit. Tim Nusser

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Dennis Tim Nusser
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Gemeinsame Pressemitteilung: Bezirksbeiratssitzungen vorübergehend im Rathaus – Fraktionen setzen sich für Rückkehr in die Stadtteile 2026 ein

Gemeinsame Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Heidelberger, HiB/Volt, Die Linke/Bunte Linke, FDP/FWV sowie des Einzelvertreters der GAL.

Bezirksbeiratssitzungen vorübergehend im Rathaus – Fraktionen setzen sich für Rückkehr in die Stadtteile 2026 ein.

Mehrere Fraktionen des Heidelberger Gemeinderats nehmen die Entscheidung der Stadtverwaltung zur Kenntnis, die Sitzungen der Bezirksbeiräte aus Kostengründen vorübergehend ins Rathaus zu verlegen. Diese Entscheidung erfolgte ohne weitergehende Einbindung des Gemeinderats.Die Fraktionen betonen die demokratische Bedeutung der Bezirksbeiräte: Sie bringen die Anliegen der Menschen aus den Stadtteilen direkt in die kommunalpolitische Arbeit ein. „Bezirksbeiratssitzungen gehören dorthin, wo die Themen entstehen – mitten in die Stadtteile“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Insbesondere die Außenstadtteile, die weiter vom Rathaus entfernt sind und nicht die beste Anbindung in die Altstadt besitzen, beispielsweise die Bergstadtteile, werden überproportional von der Verlegung getroffen.Gleichzeitig zeigen die Fraktionen Verständnis für die aktuelle Haushaltslage. Für die verbleibenden Sitzungen im Jahr 2025 tragen sie die Verlegung zähneknirschend mit. Für die anstehenden Haushaltsberatungen erwarten die Gemeinderäte der beteiligten Fraktionen von der Verwaltung insbesondere einen detaillierten Kostenvergleich, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Der Vergleich sollte die Kosten für Sitzungen in den einzelnen Stadtteilen, dem Rathaus, und die Bündelung von Sitzungen in benachbarten Stadtteilen beinhalten.

Die Fraktionen setzen sich für die Ausschöpfung aller Möglichkeiten ein, um Kosten zu senken und die Sitzungen 2026 wieder vor Ort zu ermöglichen. Denkbare Ansätze sind die kostenlose Nutzung städtischer Räume, die in oder nahe an den Stadtteilen verortet sind, Gespräche mit örtlichen Vereinen oder Unternehmen über Kooperationsmöglichkeiten oder anderweitige Bündelungsmaßnahmen. „Eine lebendige Demokratie braucht Orte der Begegnung und des Austauschs. Die Bezirksbeiräte sind ein zentraler Bestandteil gelebter Bürgernähe – diese Stärke wollen wir erhalten“, betonen die unterzeichnenden Fraktionen abschließend.

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Thomas Emmerich
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Über den Heidelberger Tellerrand

…durfte ich letzte Woche bei einem privaten Besuch in Irland schauen. In Galway gibt es keine Sperrstunden, sondern die „Open Door“-Regelung, d.h. die Pubs schließen um 23:30 Uhr ihre Türen für neue Gäste, im Pub darf aber noch lange gefeiert werden. Resultat: Ab halb 12 wird es draußen deutlich ruhiger, ab 24 Uhr waren die zuvor belebten Straßen nahezu menschenleer. In Dublin begeisterte mich die Toleranz gegenüber Straßenmusikern. Die sogenannten „Busker“ dürfen an öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen bis 23:00 Uhr jeweils max. 2 Stunden spielen. Insgesamt wünsche ich mir, die scheinbar in der irischen DNA liegende Lockerheit auch für die Diskussionen in unserer Altstadt. [email protected]

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Thomas Emmerich
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RP verweigert Haushaltsspielräume: FDP Heidelberg fordert klaren Kurswechsel – „Quo vadis, Heidelberg? Auf zu neuen (finanziell soliden) Ufern.“

Leere Kassen, Haushalt, FDP

Heidelberg, 5. September 2025.

Die FDP Heidelberg nimmt die Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Kenntnis und fordert einen klaren Kurswechsel in der städtischen Finanzpolitik. Das RP hat die Gesetzmäßigkeit des Doppelhaushalts 2025/26 bestätigt, zugleich jedoch die geplanten Kredit- und Verpflichtungsermächtigungen nicht genehmigt. Die Stadt muss deutlicher sparen, neue Verpflichtungen können derzeit nicht eingegangen werden; für Pflichtaufgaben ist der Fokus zu schärfen.

Karl Breer, Fraktionsvorsitzender der FDP/Freie-Wähler-Fraktion, erklärt: „Die Entscheidung des RP ist ein Weckruf: Wir leben über unseren Verhältnissen. Unsere Fraktion hat in den Verhandlungen die meisten Einsparvorschläge vorgelegt – und wir erwarten, dass weitere davon jetzt umgesetzt werden. Einschnitte bringen uns vielleicht endlich auf den Boden der Tatsachen zurück: städtische Strukturen, Beteiligungen und der Status quo gehören auf den Prüfstand. Unser Ziel bleibt klar: Handlungsfähigkeit sichern, Pflichtaufgaben zuverlässig erfüllen und begonnene Maßnahmen seriös zu Ende führen.“

Tim Nusser, FDP-Kreisvorsitzender, ergänzt: „Haushaltspolitik ist kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass Heidelberg auch morgen leistungsfähig bleibt. Wir müssen jeden Bereich auf Wirksamkeit, Priorität und Finanzierbarkeit prüfen. Kultur ist nur ein Beispiel: Pro Kopf geben wir rund 408 Euro aus, mehr als 200 % des Bundesdurchschnitts. Das ist kein Kulturkampf, sondern Ehrlichkeit: Wer Kultur dauerhaft stärken will, muss sie finanziell solide unterlegen. ‚Quo vadis, Heidelberg?‘ – Auf zu neuen, finanzierbaren Ufern, mit klaren Prioritäten und belastbaren Ergebnissen.“

Die FDP Heidelberg begrüßt, dass Verwaltung und Gemeinderat nun kurzfristig zusätzliche Konsolidierungsschritte beraten. Ein Einstellungsstopp ist bereits angeordnet; freiwillige Leistungen, Zuschüsse und das Investitionsprogramm müssen überprüft und – wo nötig – angepasst werden. Priorität haben Pflichtaufgaben und die Fertigstellung laufender Baumaßnahmen. Zu lange standen „Nice-to-have“ und Wohlfühlfaktoren im Vordergrund, während Wirtschaftlichkeit und die Nachhaltigkeit von Beschlüssen unter den Tisch fielen. Jetzt gilt: Wirtschaft mitdenken, entschlossen entbürokratisieren und Prioritäten schärfen – nur so kämpft sich Heidelberg aus dieser Lage zurück. Haushalt ordnen. Zukunft sichern.

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Dennis Tim Nusser

Herbst, ich hör dich trapsen …

Das Wetter schwingt langsam aber sicher um, der Heidelberger Herbst steht vor der Tür. Und auch die Stadtpolitik bereitet sich auf das Ende der Sommerpause vor. Während wir zum Zeitpunkt des Artikels noch keine Neuigkeiten vom RP Karlsruhe erhalten haben, so wird uns der Haushalt in die kommenden Jahre begleiten. Ob mit gänzlicher Neubefassung im Herbst oder eben im Prozess der nächsten Jahre. Als Freie Demokraten & Wähler Fraktion werden wir darauf pochen, dass der angefangene Weg der Konsolidierung konsequent begangen wird. Gleichzeitig bedeutet Sparen nicht, dass nicht mehr investiert werden sollte – stattdessen müssen Resultate messbar werden und anhand der Ergebnisse gesteuert werden. 

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Karl Breer

Engpass mit Ansage

Stau, Verkehr, FDP

Während Pflegekräfte, Forschende und Klinikpersonal morgens im Stau stehen, beschließt eine grün-rote Mehrheit, die Dossenheimer Landstraße stadtauswärts einspurig zu machen 🚧 – gegen den Rat der Verwaltung, gegen die Stimme des eigenen Grünen Bürgermeisters, gegen die Lebensrealität vieler Menschen in unserer Stadt.

Wer ins Neuenheimer Feld muss, braucht künftig mehr Zeit und Geduld. Wer dort arbeitet, braucht starke Nerven. Denn: Eine fünfte Neckarquerung bleibt weiter politisch blockiert.

Für uns ist klar:

Diese Entscheidung ist kein Fortschritt und kein Klimaschutz – sondern ein Nadelöhr mitten durchs Rückgrat der Stadt.

Noch ist Zeit, diesen Fehler zu korrigieren. Wir kämpfen im Gemeinderat dafür!

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