Am 13. November hat die FDP Heidelberg bei einer Mitgliederversammlung die Liste für die Kommunalwahl 2024 aufgestellt. Tim Nusser, Kreisvorsitzender der FDP HD, wurde mit großer Mehrheit auf Listenplatz 1 gewählt. Neben Bürokratieabbau und Digitalisierung war ihm besonders eines wichtig: „das, was sonst häufig nicht genug Beachtung findet: die Anliegen der jungen Leute und der Wirtschaftsstandort Heidelberg!“ Außerdem betonte Nusser: „Heidelberg hat heute schon ein Ausgabenproblem. Das durch vergraulen der Steuerzahler in Heidelberg nicht auch noch ein Einnahmenproblem dazu kommt, dafür kämpfen wir!“
Auf Platz 2 wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende, Handwerksmeister und Unternehmer Karl Breer 2 gewählt. Auf Platz 3 die Vorsitzende der jungen Liberalen, Leonie Kraus. Sie thematisierte den Wohnungsmangel: „Wir müssen mehr bauen, insbesondere auch für junge Menschen und junge Familien. Und es muss schneller gehen.“ Darauf folgte der Michael Eckert, Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei und langjähriger Erfahrung im Gemeinderat. Er hob hervor, dass die Mehrheit im Gemeinderat „1000 Ideen haben, wenn es ums Wohnen geht, aber nie fragen, wer zu diesen Konditionen noch bauen will“. Auch Dr. Simone Schenk, bisherige Stadträtin, tritt noch einmal an.
Nachdem Tim Nusser alle 47 anderen Kandidaten und Kandidatinnen vorgestellt hatte, ergriff auch Oliver Wold, Geschäftsführer der FDP Heidelberg, noch einmal das Wort: „Tim Nusser kennt wirklich alle auf der Liste, das ist nicht mit irgendwelchen anonymen Gesichtern aufgefüllt, sondern mit Leuten, die Lust auf die FDP in Heidelberg haben!“
Die Kommunalwahlliste der FDP Heidelberg:
1 Tim Nusser, Berater für digitale Transformation, 27
2 Karl Breer, Selbstständiger Handwerksmeister, 64
3 Leonie Kraus, Studentin, 23
4 Michael Eckert, Rechtsanwalt, 66
5 Susanne von Schellenberg, Projektleiterin, 58
6 Dennis Joseph Röhner, Chief Technology Officer (CTO), 34
7 Prof. Dr. Rolf Steltemeier, UN-Diplomat / Ministerialdirigent, 55
8 Dr. Simone Schenk, Psychologische Psychotherapeutin, 54
9 Dr. Letizia Mancino, Architektin / Künstlerin, 72
10 Dr. Oliver Bodem, Zahnarzt, 51
11 Hannah Blum-Oeste, Studentin, 20
12 Karl-Heinz Stoll, Bäckermeister, Handelsvertreter, 67
13 Anja Milde, Restaurantfachfrau, 33
14 Thomas Emmerich, Rentner, 66
15 Dr. Cornelia Thöne, Gastronomin, 60
16 Oliver Wolf, Eventmanager, 51
17 Helmut Kraft, Rechtsanwalt, 64
18 Florian Ratzel, Student, 25
19 Hannes Wendling, Referent für Energiepolitik, 32
20 Hannelore Beust, Oberstudiendirektorin i.R., 73
21 Matthias Blatz, Unternehmer, 53
22 Benjamin Brandstetter, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, 26
23 Dr. Monika Dihsmaier, Rechtsanwältin, 53
24 Lara Schöni, Schülerin, 17
25 Dr. Peter Schneider, Zahnarzt, 59
26 Mirjam Aron, Studentin, 31
27 Prof. Dr. Christoph Cremer, Universitätsprofessor, 79
28 Iosif Mousavi, Student, 20
29 Dr. Klaus Möller, Vorstand, 67
30 Dr. Tobias Sedlmeier, Rechtsanwalt, 50
31 Jonas von Bronewski, Student, 19
32 Volker Diehl, Selbständiger Softwareentwickler, 57
33 Prof. Dr. Tilman Segler, Unternehmensberater, 69
34 Carolus Ohmann, Lehramtsstudent, 36
35 Sabine Kroker-Hohmann, Physiotherapeutin, 53
36 Prof. Dr. Dennis Steininger, Universitätsprofessor, 44
37 Dr. Nicolai Kemle, Rechtsanwalt, 50
38 Hubertus Ambos, Interimsmanager Sanierung, 74
39 Iwan Krivov, Student, 20
40 Alfred Schaller, Softwareentwickler i.R., 67
41 Finn Kühberger, Student, 20
42 Ulrike Heß-Emmerich, Steuerberaterin/Wirtschaftsprüferin, 59
43 Alexander Söket, Student, 23
44 Max Christoph Kley, Student, 23
45 Hieronymus Eichengrün, Risikomanager, 26
46 Dirk-Jan Blaauw, Rentner, 70
47 Christiane Wolf, Persönliche Referentin, 43
48 Herbert A. Jung, Bildender Künstler, 86
Listenaufstellung der FDP Heidelberg
Am 13. November hat die FDP Heidelberg bei einer Mitgliederversammlung die Liste für die Kommunalwahl 2024 aufgestellt. Tim Nusser, Kreisvorsitzender der FDP HD, wurde mit großer Mehrheit auf Listenplatz 1 gewählt. Neben Bürokratieabbau und Digitalisierung war ihm besonders eines wichtig: „das, was sonst häufig nicht genug Beachtung findet: die Anliegen der jungen Leute und der Wirtschaftsstandort Heidelberg!“ Außerdem betonte Nusser: „Heidelberg hat heute schon ein Ausgabenproblem. Das durch vergraulen der Steuerzahler in Heidelberg nicht auch noch ein Einnahmenproblem dazu kommt, dafür kämpfen wir!“
Auf Platz 2 wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende, Handwerksmeister und Unternehmer Karl Breer 2 gewählt. Auf Platz 3 die Vorsitzende der jungen Liberalen, Leonie Kraus. Sie thematisierte den Wohnungsmangel: „Wir müssen mehr bauen, insbesondere auch für junge Menschen und junge Familien. Und es muss schneller gehen.“ Darauf folgte der Michael Eckert, Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei und langjähriger Erfahrung im Gemeinderat. Er hob hervor, dass die Mehrheit im Gemeinderat „1000 Ideen haben, wenn es ums Wohnen geht, aber nie fragen, wer zu diesen Konditionen noch bauen will“. Auch Dr. Simone Schenk, bisherige Stadträtin, tritt noch einmal an.
Nachdem Tim Nusser alle 47 anderen Kandidaten und Kandidatinnen vorgestellt hatte, ergriff auch Oliver Wold, Geschäftsführer der FDP Heidelberg, noch einmal das Wort: „Tim Nusser kennt wirklich alle auf der Liste, das ist nicht mit irgendwelchen anonymen Gesichtern aufgefüllt, sondern mit Leuten, die Lust auf die FDP in Heidelberg haben!“
Die Kommunalwahlliste der FDP Heidelberg:
1 Tim Nusser, Berater für digitale Transformation, 27
2 Karl Breer, Selbstständiger Handwerksmeister, 64
3 Leonie Kraus, Studentin, 23
4 Michael Eckert, Rechtsanwalt, 66
5 Susanne von Schellenberg, Projektleiterin, 58
6 Dennis Joseph Röhner, Chief Technology Officer (CTO), 34
7 Prof. Dr. Rolf Steltemeier, UN-Diplomat / Ministerialdirigent, 55
8 Dr. Simone Schenk, Psychologische Psychotherapeutin, 54
9 Dr. Letizia Mancino, Architektin / Künstlerin, 72
10 Dr. Oliver Bodem, Zahnarzt, 51
11 Hannah Blum-Oeste, Studentin, 20
12 Karl-Heinz Stoll, Bäckermeister, Handelsvertreter, 67
13 Anja Milde, Restaurantfachfrau, 33
14 Thomas Emmerich, Rentner, 66
15 Dr. Cornelia Thöne, Gastronomin, 60
16 Oliver Wolf, Eventmanager, 51
17 Helmut Kraft, Rechtsanwalt, 64
18 Florian Ratzel, Student, 25
19 Hannes Wendling, Referent für Energiepolitik, 32
20 Hannelore Beust, Oberstudiendirektorin i.R., 73
21 Matthias Blatz, Unternehmer, 53
22 Benjamin Brandstetter, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, 26
23 Dr. Monika Dihsmaier, Rechtsanwältin, 53
24 Lara Schöni, Schülerin, 17
25 Dr. Peter Schneider, Zahnarzt, 59
26 Mirjam Aron, Studentin, 31
27 Prof. Dr. Christoph Cremer, Universitätsprofessor, 79
28 Iosif Mousavi, Student, 20
29 Dr. Klaus Möller, Vorstand, 67
30 Dr. Tobias Sedlmeier, Rechtsanwalt, 50
31 Jonas von Bronewski, Student, 19
32 Volker Diehl, Selbständiger Softwareentwickler, 57
33 Prof. Dr. Tilman Segler, Unternehmensberater, 69
34 Carolus Ohmann, Lehramtsstudent, 36
35 Sabine Kroker-Hohmann, Physiotherapeutin, 53
36 Prof. Dr. Dennis Steininger, Universitätsprofessor, 44
37 Dr. Nicolai Kemle, Rechtsanwalt, 50
38 Hubertus Ambos, Interimsmanager Sanierung, 74
39 Iwan Krivov, Student, 20
40 Alfred Schaller, Softwareentwickler i.R., 67
41 Finn Kühberger, Student, 20
42 Ulrike Heß-Emmerich, Steuerberaterin/Wirtschaftsprüferin, 59
43 Alexander Söket, Student, 23
44 Max Christoph Kley, Student, 23
45 Hieronymus Eichengrün, Risikomanager, 26
46 Dirk-Jan Blaauw, Rentner, 70
47 Christiane Wolf, Persönliche Referentin, 43
48 Herbert A. Jung, Bildender Künstler, 86
Tim Nusser zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt – FDP Heidelberg wählt neuen Kreisvorstand
Die FDP Heidelberg hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. März Tim Nusser zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Hannes Wendling hat nach fünf erfolgreichen Jahren aus beruflichen Gründen das Amt abgetreten. Tim Nusser ist 26 Jahre alt, beruflich als Projektmanager tätig und kandidierte bereits 2017 und 2021 zur Bundestagswahl in Heidelberg. Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes entschieden sich damit für eine Fortsetzung des bisherigen Kurses und setzen auf Nussers Erfahrung und Engagement in der Politik.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Karl Breer (63) und Dr. Klaus Möller (66) ins Amt berufen. Beide bringen langjährige Erfahrung und politisches Know-how in den Vorstand ein. Mirjam Aron (30) übernimmt das Amt der Schatzmeisterin und wird die finanziellen Belange des Kreisverbandes verantworten. Die Beisitzer des neuen Kreisvorstands sind Florian Ratzel (24), Alexander Söket (22), Dennis Röhner (33), Lara Schöni (16) und Oliver Wolf (51). Die Mitglieder repräsentieren eine breite Alters- und Erfahrungsspanne, was der FDP Heidelberg ein vielseitiges und dynamisches Team beschert.
Der frisch gewählte Kreisvorsitzende Tim Nusser zeigte sich erfreut über das Vertrauen der Mitglieder und betonte, dass er sich auf die Zusammenarbeit im neuen Team freue:
„Ich bin überzeugt, dass wir mit dem neuen Kreisvorstand die liberale Politik in Heidelberg erfolgreich weiterentwickeln werden. Unser Ziel ist es, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr wieder in Fraktionsstärke einzuziehen. Ich danke allen Mitgliedern für ihr Vertrauen und freue mich auf die bevorstehenden Herausforderungen.“
Der FDP-Kreisverband Heidelberg dankt dem bisherigen Vorstand für die geleistete Arbeit und wünscht dem neuen Vorstand viel Erfolg bei der Umsetzung seiner politischen Ziele und der Stärkung der liberalen Position in Heidelberg.
Pressemitteilung: Strengere Sperrzeiten schaden Heidelbergs Altstadt
Die FDP Heidelberg betrachtet die Anordnung strengerer Sperrzeiten für die Kernaltstadt durch den VGH mit großer Sorge. Die eingeschränkten Öffnungszeiten könnten für viele gastronomische Betriebe das wirtschaftliche Aus bedeuten und hätten weitreichende negative Konsequenzen für die Attraktivität der Heidelberger Altstadt.
Die FDP betont, dass die Kneipenkultur ein zentraler Bestandteil des Stadtlebens ist und eine wichtige Rolle für das soziale und kulturelle Leben spielt. „Die Gastronomiebetriebe in der Altstadt sorgen nicht nur für Lebendigkeit, sondern sind auch wichtige wirtschaftliche Treiber. Strengere Sperrzeiten bedrohen Existenzen und schwächen den Standort Heidelberg insgesamt“, sagt Tim Nusser, Vorsitzender der FDP Heidelberg. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Altstadt verödet und junge Menschen sowie Touristen ausbleiben, weil sie keine attraktiven Ausgehmöglichkeiten mehr vorfinden.“
Das von den Klägern vorgelegte Lärmgutachten sieht die FDP Heidelberg kritisch. Es konzentriert sich ausschließlich auf Lärmmessungen und ignoriert die bereits bestehenden Maßnahmen der Stadt zur Lärmreduzierung. „Wir müssen die Interessen der Anwohner ernst nehmen, aber auch den Dialog suchen, um Lösungen zu finden, die allen gerecht werden“, so Nusser. „Schallisolierende Fenster und andere städtebauliche Maßnahmen können helfen, ohne die Gaststätten zu benachteiligen.“
Karl Breer, Vorsitzender der FDP/FWV-Fraktion im Gemeinderat, verweist auf das erfolgreiche Beispiel Regensburgs. Bei einer vergleichbaren räumlichen Situation und ähnlichem Publikum habe dort die Abschaffung von Sperrzeiten gar zu einer Reduktion der nächtlichen Lärmbeschwerden geführt, weil hier die besonders kritischen Lärmspitzen zu den Schließzeiten der Kneipen wegfielen.
Die FDP Heidelberg fordert die Stadt auf, alternative Maßnahmen zu prüfen. „Heidelberg muss ein Ort der Vielfalt bleiben, wo sowohl Anwohner als auch Gastronomen gemeinsam leben und arbeiten können. Nachdem Heidelberg mit dem Clubsterben der vergangenen Jahre bereits eine beachtlichen Teil seiner Nachkultur verloren hat, darf eine Verödung der Altstadt auf keinen Fall das Ergebnis dieser Gerichtsentscheidung sein“, appelliert Nusser abschließend.
Bleibt Heidelberg eine attraktive Destination
für Kongressbesucher und Touristen? Darüber wird der Verwaltungsgerichtshof Mannheim am 24.10. entscheiden. Denn die Kneipen, Restaurants und Biergärten in der Altstadt, die erheblich zum Heidelberger Flair beitragen, würden wirtschaftliche Probleme bekommen, wenn sie früher schließen müssten. Ohnehin stellt sich die Frage, ob ein solches Urteil überhaupt noch nötig ist. Denn die Altstadt ist ohnehin ruhiger geworden. Geändertes Ausgehverhalten, Nachtbürgermeister und Nightcoaches zeigen Wirkung. Sind wir doch so mutig wie Regensburg: Die besonders kritischen Lärmspitzen zu den Schließzeiten verschwanden nach der Aussetzung der Sperrzeiten zur positiven Überraschung von Anwohnern und Polizei!
„Am Rande des Machbaren“
…titelte die Rhein-Neckar-Zeitung nicht ganz zu Unrecht. Die Haushaltslage wird uns dazu zwingen, gemeinsam im Stadtrat unangenehme Entscheidungen zu treffen. In den kommenden Monaten werden viele Unkenrufe aus verschiedenen Seiten auf die Öffentlichkeit einprasseln. Als FDP/FWV werden wir konsequent einen Kurs der Mitte vertreten. Klar ist aber auch, dass wir uns keinesfalls ins eigene Fleisch schneiden dürfen. Den lokalen Wirtschaftsstandort dürfen wir bei allen Löchern an anderer Stelle nicht zusätzlich in ein ebensolches stürzen. Deswegen: Sinnvolles Sparen bedeutet fokussieren – ohne bessere Politik für den Standort Heidelberg wird das strukturelle Defizit nur größer.
Der Ernst der Lage…
„Stadt muss im nächsten Haushalt 90 Millionen Euro einsparen“, so titelt die RNZ. Zum ausgeglichenen Haushalt fehlt sogar noch mehr, wenn man das bereits vorher stadtseitig eingeplante Defizit mit einrechnet. Die Lage ist dramatisch. Das muss uns als Gemeinderat klar sein. Mit der Haushaltsfindung einher gehen werden viele empfindliche Kürzungen – bei der Ausgestaltung der Pflichtaufgabenerfüllung wie bei den freiwilligen Leistungen. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer, wie sie manche nun fordern, ist aber zu kurz gedacht – denn eine florierende Wirtschaft ist die Grundlage für solide Politik. Das Vertreiben von Unternehmen vergrößert nur die Haushaltslücke im nächsten Doppeljahr. Wir werden konstruktiv aus und mit der Mitte arbeiten.
Langfristig denken
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Ich freue mich, gemeinsam mit Frank Beisel und Karl Breer in den nächsten fünf Jahren für eine bessere Stadtpolitik zu streiten. Ich bedanke mich bei Michael Eckert und Simone Schenk für ihr jahrelanges Wirken für uns Liberale. Wir stehen vor großen Herausforderungen: Der anstehende Doppelhaushalt – das sehen wir bei anderen Gemeinden – wird keiner, in dem wir den finanziellen Spielraum für ein „Wünsch Dir was“-Programm haben. Wir setzen uns ein für eine Politik, die rechnen kann. Investitionen müssen Vorrang haben, ob in Infrastruktur, Schulen oder eine digitalere Verwaltung. Denn Investitionen heute sparen Kosten morgen – und nach diesem Doppelhaushalt kommt der nächste.
Ausblick
Zum Abschluss meiner Zeit im Stadtrat durfte ich noch an einer Exkursion zum Thema „Nachhaltiges Bauen“ teilnehmen. Die Frage, was der Gemeinderat künftig tun kann, um nachhaltige und effektive Bauvorhaben zu unterstützen, wird am Ende zentral. Ziele definieren, in der Erreichung systemoffen bleiben, keine Detailvorschriften. Wir wünschen uns auch den Mut der Verwaltung, neue Wege vielleicht auch mal als Erster zugehen und damit Vorbild zu sein. Schön war es zu sehen, wie die neuen Stadträtinnen und Stadträte immer mehr ins Gespräch kamen und sich zunehmend fraktionsübergreifend etwas zu sagen hatten. Diesen Spirit wünsche ich auch für die Zukunft. Es sind wichtige Entscheidungen für Heidelberg zu treffen. Das geht besser gemeinsam.
Die EM 2024…
zeigte auf, woran es in Heidelberg bei der Verfügbarkeit des Internets mangelt. Während der Fußballübertragungen klagten viele Bürger z.B. in der Weststadt, über den Totalausfall des Netzes. Fehlende Netzschnittstellen und zu viele Anschlüsse auf den Verteilern sind ein Teil des Problems. In Zeiten von Homeoffice, Remotearbeit und Videocalls ist das untragbar. Das soeben vom Handelsblatt veröffentlichte Prognos-Städteranking weist Heidelberg Platz 15 zu. Eine Verbesserung beim Thema Digitalisierung könnte uns weiter nach vorne bringen. Sieger bei der Digitalisierung ist übrigens Ludwigshafen, wir sollten einfach mal schauen, was die ansonsten oft unterschätzte Stadt hier besser macht.
Dankbar
bin ich für viele Heidelberger Wählerstimmen und rückblickend auf 9 Jahre im Gemeinderat.
Besonders in Wieblingen, wo man mich kennt, wird mein Engagement wahrgenommen und geschätzt. Ich habe viel gelernt in meinen Jahren als Stadträtin und viele positive Rückmeldungen erhalten. Danke sehr! Gerne habe ich mich dafür eingesetzt, dass beschlossene Bauwerke vorankommen und nicht in Auflagen erstickt werden, dass Schulen die Ausstattung bekommen, die sie brauchen und unsere „klassischen“ Kultureinrichtungen unterstützt werden, wenn notwendig. Als Fraktion war uns wichtig, bei den Themen Wohnen und Mobilität alle Bevölkerungsgruppen mitzunehmen und viele Optionen offen zu halten. Das wünsche ich mir weiter für ein l(i)ebenswertes Heidelberg!
Im neuen Gemeinderat…
… werden wir zwei verdiente FDP Stadträte schmerzlich vermissen. Mit Michael Eckert verlieren wir einen engagierten Vertreter der Südstadt mit enormer juristischer und verkehrspolitischer Expertise. Ebenfalls verzichten müssen wir in Zukunft auf Dr. Simone Schenk, die sich nicht nur für Wieblingen starkgemacht hat, sondern auch ihre
städtebauliche und kulturelle Kompetenz einbrachte. Um Heidelberg auch in Zukunft entschlossen mit liberaler Politik aus der Mitte heraus zu bereichern, hat unser FDP-Vorsitzender Tim Nusser (Foto r.) die Freien Wähler für eine Fraktionsgemeinschaft ge-winnen können. Herzlichen Dank an Frank Beisel (Foto l.).
Geschafft!
und das im doppelten Wortsinn. Die letzten Wahlkampfwochen waren äußerst herausfordernd. Podiumsdiskussionen, Wahlprüfsteine, die sozialen Medien, Wahlkampfveranstaltungen und Wahlkampfstände stellten eine enorme Belastung unseres Wahlkampfteams dar. Ein riesengroßes Dankeschön geht daher an unsere tolle Wahlkampfmannschaft, die bis zur letzten Minute durchgehalten hat. Besonders gefreut hat mich die enorme Unterstützung der JuLis bei der Plakatierung. Innerhalb von einer Nacht waren unsere gelb-blau-magentafarbenen Plakate in allen Stadtteilen präsent. Gratulation an unsere Europakandidatin Hannah Blum-Oeste, denn es gelang uns als einziger Ampelpartei in Heidelberg Stimmzuwächse bei der Europawahl zu erzielen.