Michael Eckert

Haushalt(en)!

Zurzeit beraten die Fraktionen den von der Stadtverwaltung entworfenen Haushaltsplan 2021/2022 und schlagen Änderungen vor. Die FDP legt Wert auf einen sparsamen Haushalt, da die Stadt durch Corona erhebliche Mehrausgaben hatte und ein Rückgang bei den Steuereinnahmen zu erwarten ist. Leider schlagen die „Grünen“ stattdessen gravierende Mehrausgaben vor, zum Teil ohne konkrete Projekte und ohne die notwendige personelle Ausstattung bei den Ämtern. Dies müssten die Bürger jetzt oder durch Kreditaufnahmen in Zukunft bezahlen. Solche Mehrbelastungen lehnen wir ebenso ab, wie einseitige Maßnahmen zugunsten von Fahrradfahrern zu Lasten von anderen Verkehrsteilnehmern. „Vorfahrt für Vernunft“ wäre wünschenswert!

Ihr FDP-Stadtrat 

Michael Eckert

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Dr. Simone Schenk

Alte Bäume…

leisten eine ganze Menge für unsere Stadt. Über Jahrzehnte gewachsen, spenden sie Schatten, säubern unsere Luft und prägen das Erscheinungsbild der Stadtteile. Daher verdienen Sie es, besonders respektvoll und sorgsam behandelt zu werden. Ich begrüße die Initiative der Stadtverwaltung, zukünftig bei Bauvorhaben und in Bebauungsplänen den vorhandenen Baumbestand mehr zu berücksichtigen. Dass immer wieder Bäume gefällt werden müssen, weil sie im Rahmen von Bauarbeiten geschädigt wurden, darf nicht mehr passieren. Hier sind wir alle gefragt, achtsam zu sein und wir können uns bemühen, vor einem Grundstücksverkauf schützenswerte Bäume schon zu benennen, um sie zu erhalten. Einen alten Baum kann man nicht so einfach (v)ersetzen… 

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Karl Breer

Viel Spaß liebe Autofahrer

Trotz Corona-bedingt sehr angespannter Haushaltslage und wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen brachten die Grünen 104 Änderungsanträge ein, die sich auf 8,6 Mio. € Mehrausgaben summieren. Mit Spannung erwarteten wir daher die Vorschläge zur Gegenfinanzierung. Hier lernten wir, dass das Verschieben von Maßnahmen als Einsparung verkauft wurde, nämlich 2,25 Mio. € bei der Ziegelhäuser Brücke sowie 2 Mio. beim Ausgleich des Defizits beim Treuhandvermögen der Bahnstadt. Interessant war auch, wie Mehreinnahmen generiert werden sollen: 1 Mio. durch vermehrte Geschwindigkeitsmessungen, Bußgelder für Falschparker, insbesondere auch sonn- und feiertags. Im Vergleich dazu hat die FDP-Fraktion lediglich 5 Anträge gestellt, die die Stadtteilvereine und den Einzelhandel stärken, inklusive einer soliden Gegenfinanzierung.

Karl Breer

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Dr. Simone Schenk

Wir halten Wort!

Auf zahlreiche Nachfragen von Eltern hatten wir im vergangenen Jahr die Verwaltung gebeten, uns aufzuschlüsseln wie die Sanierung der Sanitäranlagen in den Heidelberger Schulen geplant ist. Wir erhielten eine sehr detaillierte Übersicht vom Hochbauamt. Im Gespräch wurde deutlich, dass wir insgesamt unseren Gebäuden im Bestand mehr „Pflege“ zukommen lassen müssen, damit sie gar nicht erst so stark verkommen. Hierfür braucht es qualifizierte Planer. Für die zwei zusätzlichen Stellen im Haushaltsplan setzen wir uns daher mit voller Kraft ein! Für uns ein wichtiges Signal im Sinne einer besseren Nachhaltigkeit und Schonen von Ressourcen am Bau, zusätzlich eine verbesserte Situation für unsere Kinder. So leben wir Klimaschutz!

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Michael Eckert

Probleme grüner Kommunalpolitik

Drei aktuelle Beispiele aus der vergangenen Woche:

  • Heidelberg soll komplett zur Tempo-30-Zone werden: Ein weiteres Beispiel für den Versuch grüner Bevormundung! Alles ausbremsen! Alle Ampeln neu schalten? Busfahrpläne  neu schreiben? Ideologie vor Sachpolitik? Kosten??
  • Fahrradweg auf der B37 nach Neckargemünd: schon die vorgesehen 400.000 EUR waren zu viel für einen befristeten Versuch.  Jetzt werden es über 900.000 EUR.
  • Zuerst verkündete die Halle 02 ihren Rückzug aus dem Bereich der Kulturveranstaltungen. Jetzt gibt es gegen wachsweiche Zusagen trotzdem 20.000,00 EUR Zuschuss für Kulturarbeit.

Das alles läßt für die Haushaltsberatungen nichts Gutes ahnen.

Bleiben Sie bitte gesund

Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert

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Karl Breer

Nachtbürgermeister wirkt!

Erste Bewährungsprobe für unseren neuen Nachtbürgermeister: Die Anweisung unseres OBs an die Stadtverwaltung, akute pandemiebedingte Probleme insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie schnell und unbürokratisch zu lösen, haben noch nicht alle Ämter verinnerlicht. So bedurfte es der „digitalen Wutrede“ eines Altstadtgastronomen, um nach einer wochenlangen Hängepartie endlich eine Lösung des Parkproblems in Zusammenhang mit Speisenbelieferungen herbeizuführen. Der OB machte die Angelegenheit zur Chefsache, der Nachtbürgermeister brachte seine mediatorischen Fähigkeiten ein, das Amt für Wirtschaftsförderung unterstützte und das Verkehrsmanagement zauberte eine pragmatische Lösung aus der Tasche. Geht doch!

Karl Breer

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Michael Eckert
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Hotels, Handel, Gastronomie und Kultur öffnen!

Die aktuellen Zahlen in Deutschland sind eher deprimierend. Die Stadt Tübingen hat aber vorgemacht, wie Handel, Gastronomie, Museen, Theater, Zoo, Hotels etc. wieder geöffnet werden können. Übernehmen wir in Heidelberg das dortige Beispiel! Aus den dortigen Erfahrungen können wir lernen! Ein aktueller negativer Test gewährt Eintritt in Geschäfte, Restaurants, Theater, Kinos etc. Gleiches könnte für vollständig Geimpfte gelten. Hinzu kommen die Corona-Maßnahmen wie Abstand, Mundschutz, Hygiene etc. So wäre auch ein öffentliches Leben in Heidelberg wieder möglich und wir könnten drohende Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze erhalten.

Bleiben Sie gesund.

Ihr FDP Stadtrat

Michael Eckert

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Karl Breer

„NEIN“-Danke!

2008 siedelte sich ein Biotech-Unternehmen in Mainz an. Glücklicherweise instrumentalisierte keine Bürgerbewegung die in Teilen der Bevölkerung vorhandene Angst vor Zukunftstechnologien, um die Ansiedlung zu verhindern. Denn sonst wäre der erste Impfstoff gegen die Corona Pandemie nicht in Deutschland entwickelt worden. Dies zeigt wie wichtig es ist, gerade Unternehmen, die in Zukunftsbranchen tätig sind, Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen. PVH bietet mit seiner optimalen Lage zwischen KIT Karlsruhe, SAP, BASF, EMBL und Uni HD einen optimalen Ort, um Ersatz für die in der Automobilindustrie wegfallenden Arbeitsplätze zu schaffen. Zukunft braucht Raum – Deshalb bitten wir um Ihr „NEIN“ beim Bürgerentscheid.

Karl Breer

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Michael Eckert

Notbetrieb

Aktuell wird viel über den „Notbetrieb“ der städtischen Verwaltung diskutiert. Die RNZ hat über Verzögerungen Fahrzeugzulassung berichtet. Sicherlich muss z.Zt. der Publikumsbetrieb stark eingeschränkt werden. Manche Mitarbeiter sind im Homeoffice, erkrankt oder in Quarantäne. Es gibt aber keinen Stillstand der Verwaltung. Eilige Angelegenheiten müssen bearbeitet werden. Wenden Sie sich an die im Internet genannten Notruf-Telefonnummern der Ämter. Die Verwaltung ist nach wie vor funktionsfähig und muss dies auch bleiben. Nicht alles kann auf die Zeit „nach Corona“ verschoben werden. Manchmal kann man auch eine Übergangsregung vereinbaren. Wenn Sie aber nicht eilige Angelegenheiten zurückstellen können, helfen Sie allen.

Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert

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Dr. Simone Schenk

Individuelle Lösungen

Individuelle Lösungen von Betroffenen vor Ort haben uns die Pandemie bisher erträglicher gemacht. Dafür möchte ich Danke sagen, den Apotheker/innen, die viele Aufgaben „einfach so“ übernehmen, den Gastronomen, die uns tapfer weiter mit Speis und Trank – wenn auch to go – versorgen, den Schulleitungen, die durch ihren kreativen Einsatz ein gutes Bildungsangebot machen. Wir möchten gerne hilfreiche und tolle Ideen auf kommunaler Ebene so gut es geht unterstützen. Es lohnt sich für uns den Betroffenen gut zuzuhören und ihre Vorschläge ernst zu nehmen. Wir begrüßen, dass Möglichkeiten wie Schnelltests in Heidelberg nun subventioniert werden. Es braucht schnelle und angepasste Angebote, damit wir aus den massiven Einschränkungen bald rauskommen!

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