Karl Breer

Positiv

2021 war im Gesamten ein positives Jahr für die FDP Heidelberg. Trotz der anhaltenden Pandemie ist es der FDP gelungen, sowohl die Landtags- als auch die Bundestagsfraktion bei den diesjährigen Wahlen zu vergrößern und Mitglied einer vielversprechenden Regierungskoalition auf Bundesebene zu sein. Der große Anteil an jungen Wählerinnen und Wählern ist ein Indiz dafür, dass die FDP die Herausforderungen der Zukunft mit durchdachten Lösungen im Blick hat.
Auch kommunal konnten wir als Gemeinderatsfraktion wichtige Akzente setzen, wie etwa mit der Entstehung des Feierbads als Party-Location für Jugendliche, welche in der Pandemie bereits genug zurückstecken mussten. Auch das Altstadtproblem sind wir mit unserem Vorschlag des „Nachtbürgermeisters“ lösungsorientiert angegangen und erhielten hierbei im Gemeinderat die erforderliche Mehrheit. Nun gilt es auf dieser Arbeit im kommenden Jahr aufzubauen. In diesem Sinne wünsche ich im Namen der ganzen FDP Fraktion stressfreie Weihnachtstage und ein hoffentlich „normaleres“ 2022.

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Dr. Simone Schenk

Unser Leben

findet viel in den Stadtteilen statt. Die zuvorkommende Einzelhändlerin liefert auch mal spontan nach Hause, die Bezirksbeiräte kümmern sich um eine gute Infrastruktur für Kinder und Familien und die Aufwertung öffentlicher Flächen, es gibt einen Stadtteilverein, Kirchengemeinden und Sportvereine. Schauen Sie sich um, genießen Sie Ihr Umfeld! Nicht einverstanden sind wir mit der Erhöhung der Parkgebühren. Es wird deswegen kein Auto weniger auf der Straße stehen, aber diejenigen, die keinen Stellplatz haben, müssen jetzt das Vierfache zahlen. Falschparker müssen nun mehr kontrolliert werden, dass die Anwohner auch wirklich einen Platz finden. Kommen Sie gesund durch die nächsten Wochen. Ich wünsche Ihnen von Herzen Frohe Festtage!

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Karl Breer

Im Mainzer Rathaus

Sparschwein

konnte man das Glück kaum fassen. Durch die Gewerbesteuerzahlung des Corona-Impfstoffentwicklers BioNTech wird die Stadt bald schuldenfrei sein. Eine Chance, eine ähnliche Erfolgsstory auch in Heidelberg zu erleben, hat die Stadt vor kurzem verpasst. Eine stark expandierende Biotechfirma mit ca. 100 Mitarbeitern wollte eigentlich in HD weiterwachsen. Nachdem die Stadt keine Flächen zur Verfügung stellen konnte, wurde man in Mannheim fündig. HD sollte dringend ausreichend Gewerbeflächen ausweisen, um innovativen Unternehmen zeitnah Angebote machen zu können.

Ein kleiner aber schwacher Trost: Die Firma bleibt zumindest in der Metropolregion und MA kann diese Steuerquelle sicherlich noch dringender gebrauchen als Heidelberg.

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Dr. Simone Schenk

Halle für die Jugend

Der OB möchte eine Halle bauen, dabei gibt es eine Halle (02), in der vor Corona die Jugendlichen Heidelbergs tolle Partys gefeiert haben. Warum ist das nicht mehr möglich? Die Stadt verpachtet das Gebäude und gibt Zuschüsse, was braucht es noch, dieses Erfolgsmodell wieder aufleben zu lassen? Ich sehe die Betreiber hier auch in einer besonderen Verantwortung. Wir werden in den Gesprächen und Ausschüssen immer wieder nachfragen, ob nicht doch wieder etwas geht für unsere Jugend -in der Halle 02!

Nun noch ein ganz anderes Thema: Ein riesengroßes Dankeschön an alle Hausärztinnen und Hausärzte in Heidelberg, die unter großem Einsatz gegen Corona impfen, impfen, impfen… damit wir endlich alle wieder in Freiheit leben können!

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Michael Eckert

Feiern: aber wo?

Jugendliche wollen sich – insbesondere nach den Corona-Beschränkungen – wieder treffen und auch feiern. Das haben wir doch auch gemacht! Viele Heidelberger Clubs sind geschlossen worden und nicht jeder kann dort Eintritt und Getränkepreise bezahlen. In der Altstadt kommt es zu erheblichen Konflikten, wobei das „Wildpinkeln“ durch das Aufstellen von Toilettenhäuschen sicherlich begrenzt werden könnte. Die FDP bittet die Verwaltung, alternative Aufenthaltsräume zu prüfen. Wie wäre es mit dem ehemaligen Airfield? Dort gibt es freie Flächen und ehemalige Flugzeughangars, die zum Feiern geradezu einladen. Haben Sie andere Vorschläge? Dann melden Sie sich bitte bei uns.

/von
Dr. Simone Schenk

„Suchet der Stadt Bestes“

Eine schöne Tradition der katholischen und evangelischen Kirche in Heidelberg ist die jährliche Einladung an den Gemeinderat. So konnten wir aus erster Hand hören, wie es um die Kitas und Seniorenheime steht, welche Wünsche mit Blick auf PHV vorhanden sind – dort gibt es ja schon eine Chapel, die auf Wiederbelebung wartet. Gerne unterstützen wir hier die Pläne der Kirchen. Auch Caritas und Diakonie waren vertreten und informierten über ihre Angebote. Das Wichtigste aber war die persönliche Begegnung, die Gespräche im zwanglosen Rahmen und der besondere Geist, der bei einem Zusammenkommen mit diesen Gastgebern in der Luft liegt und alle ansteckt. Vielen Dank für den guten Austausch. Wir freuen uns auf mehr davon!

/von
Michael Eckert
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Tempo 30 in der ganzen Stadt?

Nein! Diese weitere Gängelung der Autofahrer kam zunächst von den Grünen und soll bis auf wenige Ausnahmen für alle Straßen gelten. Ich halte das für völlig verfehlt: Wir haben ohnehin zu wenig Platz auf den Straßen. Die Gefährdung für Radfahrer und Fußgänger wird nicht etwa weniger, sondern mehr. Auch die Umweltverschmutzung steigt erheblich. Busse und Straßenbahnen würden ausgebremst, usw. Für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen ist (anders als bei Regelungen für einzelne Straßen) nicht der Oberbürgermeister, sondern der Gemeinderat zuständig. Umso ärgerlicher ist es, dass die Stadt mit Montpellier ein Abkommen schließt, um Tempo 30 umzusetzen, obgleich es an einem Beschluss des Gemeinderats bisher fehlt.

/von
Karl Breer

Stimmungsdemokratie

Ein Phänomen, welches zunehmend auch in Heidelberg zu beobachten ist, bezeichnete
unser MP Kretschmann jüngst als Stimmungsdemokratie. Ein aktuelles Beispiel ist die nun
beschlossene Zersplitterung des Betriebshofes. Eine gut durchdachte und unter Kosten- und
Nachhaltigkeitsgesichtspunkten sinnvolle Verlagerung des Betriebshofes auf den
Ochsenkopf, wurde aufgrund eines emotionalen Bürgerentscheides verworfen und führte
nun zu einer „nichts Halbes und nichts Ganzes“–Lösung. Eine schwere Hypothek für den
öffentlichen Personennahverkehr in Heidelberg und eine vertane Chance für Bergheim. Nun
heißt es abhaken und auf die Sommerferien freuen und vor allem: Bleiben Sie gesund!

/von
Michael Eckert
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Gesamtstadt und einzelne Stadtteile…

…haben manchmal unterschiedliche Interessen, die gegeneinander abgewogen werden müssen.
Beispielhaft sei hier die Diskussion um den Standort des Betriebshofs der RNV genannt. Die Ablehnung des Standorts am Großen Ochsenkopf rächt sich jetzt und führt zu Folgeproblemen in Bergheim und auch in anderen Stadtteilen.
Die FDP-Fraktion trifft sich regelmäßig (z.B. in dieser Woche) mit ihren Bezirksbeiräten aus den einzelnen Stadtteilen. So können alle Aspekte und Argumente aus der gesamten Stadt gesammelt und für eine Entscheidung berücksichtigt werden. Vielen Dank bei dieser Gelegenheit an alle Bezirksbeiräte, die sich in ihrem Stadtteil einbringen und auch für Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen.


Ihr Stadtrat Michael Eckert

/von
Dr. Simone Schenk
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Auf den Neckarwiesen….

trifft sich seit vielen Jahrzehnten die HDer Jugend. Aktuell wohl eher nicht. Es ist richtig, dass wir akut klare Gegenmaßnahmen ergriffen haben gegenüber Randalierern und Posern. Danke allen, die hier mithelfen. Aber es ist auch gut, dass wir situationsabhängig handeln und nicht alle vertreiben. Wo sind die jungen Leute, die einfach nur zusammenhocken, den besonderen Flair am Fluss genießen, ein Bierchen trinken und erzählen wollen? Haben die sich schon lange zurückgezogen? Mir fällt gute Stimmung auf, da wo etwas geboten ist, z.B. an den Neckarorten an der Walz Brücke. Braucht es mehr davon? Langfristig müssen wir andere Lösungen finden, als nur Verbote und damit Verlagerung der Probleme an andere Stellen in der Stadt.

/von