Wir gratulieren Eckart Würzner herzlich zu diesem herausragenden Wahlerfolg und freuen uns sehr darüber. Das Ergebnis zeigt, dass die jahrelange erfolgreiche Arbeit des OB von der Heidelberger Bürgerschaft honoriert wird. Die von ihm gemeinsam mit seinen Unterstützern in seiner bisherigen Amtszeit erreichten Ergebnisse, unter anderem in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum, Bildung, Verkehr, aber auch für Sport und Kultur sowie Klimaschutz in der Stadt waren eine klare Wahlempfehlung für den OB. Die Wahl zeigt daneben, dass die Menschen in Heidelberg eine lösungsorientierte und unideologische Kommunalpolitik begrüßen.
Da Eckart Würzner es versteht, parteiübergreifende Mehrheiten bei gleichzeitiger Beteiligung der Bürgerschaft zu organisieren, sind wir überzeugt, dass wir gemeinsam mit ihm und den ihn unterstützenden Parteien und Gruppierungen die erfolgreiche Entwicklung der Stadt auch in den nächsten acht Jahren weiter vorantreiben können. Gleichzeitig freuen wir uns, wenn außerhalb des Wahlkampfes nun überparteilich die anstehenden Herausforderungen für Heidelberg sachorientiert angegangen werden können.
Die Wahlkampfteams der FDP und aller Eckart Würzner unterstützenden Parteien und Gruppierungen haben mit ihrem hohen persönlichen Einsatz von vielen tausenden ehrenamtlichen Arbeitsstunden Außergewöhnliches geleistet und so den Wahlerfolg gemeinsam mit dem OB ermöglicht.
Die nächste OB-Wahl in Heidelberg wird mit der jetzigen nicht vergleichbar sein, da der Amtsinhaber dann nicht mehr antreten darf. Die kommunalpolitischen Bündnisse bzw. Gruppierungen werden andere Kandidaten präsentieren.
Wir werden uns in den nächsten Jahren auf diese Situation vorbereiten und sind optimistisch, dass wir auch in der sich dann ergebenden Konstellation einen erfolgreichen Wahlkampf führen werden.
Wo drückt der Schuh?13. März 2024 - 12:00
Unsere Stadtbücherei6. März 2024 - 12:03
Abwägung: Breiterer Fahrradweg oder Menschenleben?28. Februar 2024 - 12:00
Nach der Gemeinderatssitzung
hatte der OB uns Stadträte zum Weihnachtsessen eingeladen. Zunächst saßen die üblichen
Gruppierungen zusammen, doch im Laufe des Abends lockerte sich die Sitzordnung und es
ergaben sich Unterhaltungen zwischen unüblichen Gesprächspartnern. Erst wurden noch
„OB-Wahlkampfwunden“ versorgt, doch schnell kamen wir auf Gemeinsamkeiten zu
sprechen. Es bestand Einigkeit uns nicht mehr „heidelbergtypisch“ im Klein-Klein zu
verzetteln. Sitzungen sollen kürzer und stringenter werden. Das macht Hoffnung! Die FDP
Fraktion wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr Zuversicht,
unbeschwerte Momente und vor allem Gesundheit. Hoffen wir, dass uns 2023 mit einem
ebenso unerwarteten Frieden überrascht, wie uns 2022 einen unerwarteten Krieg beschert
hat.
Pressemitteilung zum Wahlgewinn von Eckart Würzner
Wir gratulieren Eckart Würzner herzlich zu diesem herausragenden Wahlerfolg und freuen uns sehr darüber. Das Ergebnis zeigt, dass die jahrelange erfolgreiche Arbeit des OB von der Heidelberger Bürgerschaft honoriert wird. Die von ihm gemeinsam mit seinen Unterstützern in seiner bisherigen Amtszeit erreichten Ergebnisse, unter anderem in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum, Bildung, Verkehr, aber auch für Sport und Kultur sowie Klimaschutz in der Stadt waren eine klare Wahlempfehlung für den OB. Die Wahl zeigt daneben, dass die Menschen in Heidelberg eine lösungsorientierte und unideologische Kommunalpolitik begrüßen.
Da Eckart Würzner es versteht, parteiübergreifende Mehrheiten bei gleichzeitiger Beteiligung der Bürgerschaft zu organisieren, sind wir überzeugt, dass wir gemeinsam mit ihm und den ihn unterstützenden Parteien und Gruppierungen die erfolgreiche Entwicklung der Stadt auch in den nächsten acht Jahren weiter vorantreiben können. Gleichzeitig freuen wir uns, wenn außerhalb des Wahlkampfes nun überparteilich die anstehenden Herausforderungen für Heidelberg sachorientiert angegangen werden können.
Die Wahlkampfteams der FDP und aller Eckart Würzner unterstützenden Parteien und Gruppierungen haben mit ihrem hohen persönlichen Einsatz von vielen tausenden ehrenamtlichen Arbeitsstunden Außergewöhnliches geleistet und so den Wahlerfolg gemeinsam mit dem OB ermöglicht.
Die nächste OB-Wahl in Heidelberg wird mit der jetzigen nicht vergleichbar sein, da der Amtsinhaber dann nicht mehr antreten darf. Die kommunalpolitischen Bündnisse bzw. Gruppierungen werden andere Kandidaten präsentieren.
Wir werden uns in den nächsten Jahren auf diese Situation vorbereiten und sind optimistisch, dass wir auch in der sich dann ergebenden Konstellation einen erfolgreichen Wahlkampf führen werden.
Glückwunsch Eckart Würzner
und herzlichen Dank an unser engagiertes Wahlkampfteam! Klar und deutlich, wie im ersten
Wahlgang, hat unser alter und neuer Oberbürgermeister die Stichwahl mit 12 % Vorsprung
für sich entschieden. Von einer „Wechselstimmung“ war nichts zu spüren. Da halfen weder
die eher anachronistisch wirkenden „Wechselbürger“ noch der Versuch der Grünen, OB
Würzner die Parteilosigkeit zu nehmen, indem er permanent als Kandidat der CDU und FDP
dargestellt wurde. Andere Unterstützer, wie die ebenfalls sehr fleißig wahlkämpfenden
„Heidelberger“ wurden bewusst unerwähnt gelassen. Doch dieses Kalkül ging
erfreulicherweise nicht auf und so gab es für die meisten Heidelberger, neben dem Tor von
Niclas Füllkrug, noch einen Grund zu feiern.
Pressemitteilung: Keine flächendeckende Parkraumbewirtschaft
Die FDP-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat lehnt ein Parkraumbewirtschaftungskonzept für die gesamte Stadt strikt ab. Verkehrspolitische Ziele werden mit klugen Anreizen, nicht mit einer unangemessenen Verteuerung des Parkraums erreicht. FDP-Stadtrat Michael Eckert begründet das: „Wir halten eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf weitere Stadtteile Heidelbergs schon für rechtlich unzulässig. Wo es keine akute durch Auswärtige verursachte Parkraumknappheit gibt, ist ein Parkraumbewirtschaftungskonzept (d.h. Parkgebühren zu Lasten der Anwohner) nach der Straßenverkehrsordnung rechtlich nicht zu begründen und soll das Auto für Einwohner von Heidelberg nur verteuern. Dies würde gerade die Bürgerinnen und Bürger besonders hart treffen, die aufgrund der aktuellen Krisenlage bereits schauen müssen, wie sie finanziell über die Runden kommen, und ist daher auch politisch abzulehnen.“
Pressemitteilung FDP-Fraktion – „Gartenschau 2025 auf dem Airfield?“
Die FDP-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat hält den Vorschlag von Sören Michelsburg für abwegig, da dieser wenig mit den wirklichen Gegebenheiten auf dem Airfield zu tun hat. Das Gelände des Airfields ist mit seinen gerade einmal 15 Hektar viel zu klein für ein solches Großprojekt. Bei der anstehenden Mannheimer Bundesgartenschau (BUGA) erstreckt sich bereits der „Klima-Park“ über eine Fläche von 62 Hektar.
Stadtrat Michael Eckert wirft zurecht ein: „Eine Bundesgartenschau könnte nicht auf das Gelände des Airfields beschränkt bleiben, sondern würde massive landwirtschaftliche Flächen vernichten. Eine Vorbereitungszeit von zweieinhalb Jahren ist zudem eindeutig zu kurz für ein solches Großprojekt. In Mannheim laufen die Gelände- und Finanzplanungen für die dortige BUGA 2023 bereits seit mehr als 10 Jahren. Das ist nich „sportlich“, was Herr Michelsburg hier vorschlägt, sondern unrealistischer Wahlkampfaktionismus und Wunschdenken.“
Die FDP-Fraktion bezweifelt auch stark, dass sich die BUGA aufgrund der massiven Teuerungsraten finanziell für die Stadt lohnen würde. Ob und welche Zuschüsse es geben könnte, ist z.Zt. völlig ungeklärt. Dies müsste aber bei einer seriösen Planung vor einer Zusage verbindlich geklärt werden. Die hohen Kosten, welche unter anderem zur Absage der BUGA in Rostock führten, kann auch die Stadt Heidelberg nicht selbst tragen.
Stadtrat Michael Eckert ergänzt: „Eine Stadt wie Heidelberg ist im Vergleich zu Mannheim oder Rostock bereits ein Tourismusmagnet, ohne horrende Summen für eine BUGA ausgeben zu müssen. Und: die BUGA ist eine Ausstellung, die alle zwei Jahre eine bestimmte deutsche Region in den Mittelpunkt stellen soll. Zwei aufeinanderfolgende BUGA´s in der gleichen (Rhein-Neckar-) Region widersprechen aber diesem Konzept.“
Das Bündnis für Ausbildung und Arbeit
wurde bei der GR Sitzung am 20.07. auf den Weg gebracht. Nach Gründung des
Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ist dies ein weiterer Meilenstein, um die Ziele
von Arbeitnehmern und Arbeitgebern stärker in den Fokus zu rücken. Denn in unserer Stadt,
in der weit mehr als 50 % der Arbeitnehmer bei der öffentlichen Hand beschäftigt sind,
kommen die wirtschafts- und arbeitsmarktrelevanten Themen bei Entscheidungsfindungen
häufig zu kurz. Gerade in Zeiten des Personalmangels benötigen insbesondere KMUs und
Selbstständige Unterstützung bei der Gewinnung von Azubis und Arbeitskräften sowie
bezahlbaren Wohnraum für diese. Nur zwei der Aufgaben, um die sich die Bündnisakteure
intensiv kümmern werden.
Inakzeptable Informationspolitik von Ministerin Bauer
Wie die RNZ von Samstag berichtete (RNZ, 9. Juli 2022), kam es nach der fristlosen Kündigung von Theatermacher Peter Spuhler (am 7. Juli 2021) nun zu einer Einigung (am 20. April 2022). Ein Schiedsgericht hat scheinbar die Gründe hinsichtlich der fristlosen Kündigung von Herrn Spuhler für nicht erwiesen erachtet, weshalb dieser nun eine Abfindung erhält.
Trotz des jahrelangen in der Öffentlichkeit geführten Streits und dem damit verbunden Interesse, hat das Ministerium unter Frau Bauer es nicht für nötig gehalten, die Bürgerinnen und Bürger über das Vorgehen zu informieren. Und dass, obwohl die Abfindungszahlung aus Steuergeld erfolgt.
Nur durch hartnäckige Rückfragen der FDP-Fraktion im Landtag ist dieser Umstand überhaupt ans Tageslicht gekommen. Eine solche Informationspolitik zeugt nicht von Respekt gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, Frau Bauer!
Ein schattiges Plätzchen
ist eine Wohltat im Sommer. Daher sollten die innerstädtischen Quartiere mit viel Sorgfalt geplant werden. Ich bin dem Bezirksbeirat Weststadt dankbar für seine Anregungen zum neuen Platz am ehemaligen Bauhaus, aber wir sollten nicht vergessen, dass ein Platz mehr ist, als ein Stück Rasen. Ein Zusammenspiel aus Baumpflanzungen, grünen und befestigten Flächen, der Möglichkeit zu einer Bestuhlung von angrenzender Gastronomie, freie Sitzgelegenheiten, all das muss bedacht werden, wenn ein schöner lebendiger Platz entstehen soll. Ohne professionelle Planungsverfahren, die sogar in einem Wettbewerb bestehen müssen, geht es nicht. Ergänzungsvorschläge sind willkommen, eine grundsätzliche Ablehnung hilft uns nicht weiter.
Als nördlichste Stadt der Mittelmeerraumes
wird Heidelberg hin und wieder bezeichnet. Dies gilt nicht nur für Flora und Fauna, sondern
auch für die mediterrane Lebensweise der Heidelberger. Wie weit wir vom lässigen
Lebensstil der Italiener entfernt sind, durfte ich bei einem Besuch in Lucca erfahren. Als wir
gegen 23:30 Uhr auf dem Piazza dell Anfiteatro den Abend ausklingen ließen, kamen wir mit
älteren Lucchesi ins Gespräch, die über dem Restaurant wohnten. Auf die starke
„Lärmbelästigung“ angesprochen meinten sie: „Die vielen jungen Leute und die Musik sind
für uns Lebenselixier. Durch Corona war unser Platz 2 Jahre tot und so etwas möchten wir
nie wieder erleben“. So bleibt zu hoffen, dass viele Heidelberger wieder Urlaub in Städten
des Mittelmeerraumes machen und sich zurück in der Heimat lange an dieses Lebensgefühl
erinnern.
Baustellen …
… müssen sein. Was aber nicht sein muss, sind unangekündigte Brückensperrungen,von denen niemand etwas weiß, unklare Beschilderungen, die für viele mitten in der Fußgängerzone enden (B37) und jetzt in der Rohrbacher Straße Umleitungen über den Bahnhof, obwohl sich viel kürzere Umfahrungen anbieten würden. Da gibt es Optimierungsbedarf. Und dann gibt es da noch die (reale und politische) Baustelle „Fauler Pelz“: Hier wollte sich die grüne OB-Kandidatin Frau Bauer wohl bei der Landesregierung nicht unbeliebt machen. Wir brauchen aber ein Stadtoberhaupt, das sich mit aller Kraft für die Interessen der Stadt einsetzt und nicht bei wichtigen Fragen Enthaltungen als ‚maximale Form der Distanzierung‘ (Zitat Bauer lt RNZ) ansieht.