Die aktuellen Zahlen in Deutschland sind eher deprimierend. Die Stadt Tübingen hat aber vorgemacht, wie Handel, Gastronomie, Museen, Theater, Zoo, Hotels etc. wieder geöffnet werden können. Übernehmen wir in Heidelberg das dortige Beispiel! Aus den dortigen Erfahrungen können wir lernen! Ein aktueller negativer Test gewährt Eintritt in Geschäfte, Restaurants, Theater, Kinos etc. Gleiches könnte für vollständig Geimpfte gelten. Hinzu kommen die Corona-Maßnahmen wie Abstand, Mundschutz, Hygiene etc. So wäre auch ein öffentliches Leben in Heidelberg wieder möglich und wir könnten drohende Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze erhalten.
Bleiben Sie gesund.
Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
[email protected]
Auf den Neckarwiesen….
trifft sich seit vielen Jahrzehnten die HDer Jugend. Aktuell wohl eher nicht. Es ist richtig, dass wir akut klare Gegenmaßnahmen ergriffen haben gegenüber Randalierern und Posern. Danke allen, die hier mithelfen. Aber es ist auch gut, dass wir situationsabhängig handeln und nicht alle vertreiben. Wo sind die jungen Leute, die einfach nur zusammenhocken, den besonderen Flair am Fluss genießen, ein Bierchen trinken und erzählen wollen? Haben die sich schon lange zurückgezogen? Mir fällt gute Stimmung auf, da wo etwas geboten ist, z.B. an den Neckarorten an der Walz Brücke. Braucht es mehr davon? Langfristig müssen wir andere Lösungen finden, als nur Verbote und damit Verlagerung der Probleme an andere Stellen in der Stadt.
Vorbildlich baut…
die Elisabeth von Thadden Schule für ihre Mittelstufe einen Erweiterungsbau. Das Konzept soll die Jugendlichen aktiv in die Unterrichtsgestaltung einbinden. Kreativ-Werkstatt und Teamstation gruppieren sich mit Klassenhäusern um einen Marktplatz. Bäume wurden erhalten und so findet ein Lernen in Baumwipfeln statt. Die Erwachsenen am Tag der Architektur waren sich einig: Eine tolle Lernatmosphäre. Architektin Bartels erklärte das moderne Gebäude in Holzhybridbauweise, das im Erdgeschoss eine Sporthalle hat, die auch den Stadtteilbewohnern zur Verfügung stehen wird. Überhaupt fügt sich das Gebäude wunderbar in den Park der Schule und die Strassenzüge Wieblingens ein. Besonders der Übergang in den Stadtteil freut mich sehr!
Spielstraße Kühler Grund
Kaum ein Verkehrsteilnehmer realisiert im Kühlen Grund in Rohrbach, dass er sich in einer Spielstraße befindet. Es gibt zu wenige Hinweisschilder. Besorgte Eltern wiesen die städtische Verwaltung bereits mehrfach darauf hin. Einziges Ergebnis: Hin und wieder eine Radarfalle, die gegen die herabrasenden Fahrräder aber unwirksam ist. Während die Ämter noch über Konzepte zur Neugestaltung von Spielstraße brüten, schafften die Eltern wirkungsvolle Schilder an. Vielen Dank!
Haushalt(en)!
Zurzeit beraten die Fraktionen den von der Stadtverwaltung entworfenen Haushaltsplan 2021/2022 und schlagen Änderungen vor. Die FDP legt Wert auf einen sparsamen Haushalt, da die Stadt durch Corona erhebliche Mehrausgaben hatte und ein Rückgang bei den Steuereinnahmen zu erwarten ist. Leider schlagen die „Grünen“ stattdessen gravierende Mehrausgaben vor, zum Teil ohne konkrete Projekte und ohne die notwendige personelle Ausstattung bei den Ämtern. Dies müssten die Bürger jetzt oder durch Kreditaufnahmen in Zukunft bezahlen. Solche Mehrbelastungen lehnen wir ebenso ab, wie einseitige Maßnahmen zugunsten von Fahrradfahrern zu Lasten von anderen Verkehrsteilnehmern. „Vorfahrt für Vernunft“ wäre wünschenswert!
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
Alte Bäume…
leisten eine ganze Menge für unsere Stadt. Über Jahrzehnte gewachsen, spenden sie Schatten, säubern unsere Luft und prägen das Erscheinungsbild der Stadtteile. Daher verdienen Sie es, besonders respektvoll und sorgsam behandelt zu werden. Ich begrüße die Initiative der Stadtverwaltung, zukünftig bei Bauvorhaben und in Bebauungsplänen den vorhandenen Baumbestand mehr zu berücksichtigen. Dass immer wieder Bäume gefällt werden müssen, weil sie im Rahmen von Bauarbeiten geschädigt wurden, darf nicht mehr passieren. Hier sind wir alle gefragt, achtsam zu sein und wir können uns bemühen, vor einem Grundstücksverkauf schützenswerte Bäume schon zu benennen, um sie zu erhalten. Einen alten Baum kann man nicht so einfach (v)ersetzen…
Viel Spaß liebe Autofahrer
Trotz Corona-bedingt sehr angespannter Haushaltslage und wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen brachten die Grünen 104 Änderungsanträge ein, die sich auf 8,6 Mio. € Mehrausgaben summieren. Mit Spannung erwarteten wir daher die Vorschläge zur Gegenfinanzierung. Hier lernten wir, dass das Verschieben von Maßnahmen als Einsparung verkauft wurde, nämlich 2,25 Mio. € bei der Ziegelhäuser Brücke sowie 2 Mio. beim Ausgleich des Defizits beim Treuhandvermögen der Bahnstadt. Interessant war auch, wie Mehreinnahmen generiert werden sollen: 1 Mio. durch vermehrte Geschwindigkeitsmessungen, Bußgelder für Falschparker, insbesondere auch sonn- und feiertags. Im Vergleich dazu hat die FDP-Fraktion lediglich 5 Anträge gestellt, die die Stadtteilvereine und den Einzelhandel stärken, inklusive einer soliden Gegenfinanzierung.
Karl Breer
[email protected]
Wir halten Wort!
Auf zahlreiche Nachfragen von Eltern hatten wir im vergangenen Jahr die Verwaltung gebeten, uns aufzuschlüsseln wie die Sanierung der Sanitäranlagen in den Heidelberger Schulen geplant ist. Wir erhielten eine sehr detaillierte Übersicht vom Hochbauamt. Im Gespräch wurde deutlich, dass wir insgesamt unseren Gebäuden im Bestand mehr „Pflege“ zukommen lassen müssen, damit sie gar nicht erst so stark verkommen. Hierfür braucht es qualifizierte Planer. Für die zwei zusätzlichen Stellen im Haushaltsplan setzen wir uns daher mit voller Kraft ein! Für uns ein wichtiges Signal im Sinne einer besseren Nachhaltigkeit und Schonen von Ressourcen am Bau, zusätzlich eine verbesserte Situation für unsere Kinder. So leben wir Klimaschutz!
Probleme grüner Kommunalpolitik
Drei aktuelle Beispiele aus der vergangenen Woche:
Das alles läßt für die Haushaltsberatungen nichts Gutes ahnen.
Bleiben Sie bitte gesund
Ihr FDP-Stadtrat
Michael Eckert
Nachtbürgermeister wirkt!
Erste Bewährungsprobe für unseren neuen Nachtbürgermeister: Die Anweisung unseres OBs an die Stadtverwaltung, akute pandemiebedingte Probleme insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie schnell und unbürokratisch zu lösen, haben noch nicht alle Ämter verinnerlicht. So bedurfte es der „digitalen Wutrede“ eines Altstadtgastronomen, um nach einer wochenlangen Hängepartie endlich eine Lösung des Parkproblems in Zusammenhang mit Speisenbelieferungen herbeizuführen. Der OB machte die Angelegenheit zur Chefsache, der Nachtbürgermeister brachte seine mediatorischen Fähigkeiten ein, das Amt für Wirtschaftsförderung unterstützte und das Verkehrsmanagement zauberte eine pragmatische Lösung aus der Tasche. Geht doch!
Karl Breer
[email protected]
Hotels, Handel, Gastronomie und Kultur öffnen!
Die aktuellen Zahlen in Deutschland sind eher deprimierend. Die Stadt Tübingen hat aber vorgemacht, wie Handel, Gastronomie, Museen, Theater, Zoo, Hotels etc. wieder geöffnet werden können. Übernehmen wir in Heidelberg das dortige Beispiel! Aus den dortigen Erfahrungen können wir lernen! Ein aktueller negativer Test gewährt Eintritt in Geschäfte, Restaurants, Theater, Kinos etc. Gleiches könnte für vollständig Geimpfte gelten. Hinzu kommen die Corona-Maßnahmen wie Abstand, Mundschutz, Hygiene etc. So wäre auch ein öffentliches Leben in Heidelberg wieder möglich und wir könnten drohende Insolvenzen vermeiden und Arbeitsplätze erhalten.
Bleiben Sie gesund.
Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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