Die außerordentliche Gemeinderatssitzung in der letzten Woche hat aus der Mitte des Gemeinderats einen mühsam verhandelten und ausgewogenen Kompromiss mit sich gebracht – ein klares Commitment zum Sparen im Jahr 2025, eine Härtefallregelung für besonders schwierige Fälle und einen Zeitplan, noch vor Jahresende für 2026 Klarheit für städtische Partner zu schaffen. Auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass der ein oder andere noch mitzieht, ist ein gutes Arbeitsklima zwischen den am Antrag beteiligten Fraktionen geschaffen worden. Nun geht es in vielen Kleingruppen in vielen Sitzungen um Maßnahmen für 2026. Strukturelle Veränderungen stehen an – wir stehen bereit. Tim Nusser

…durfte ich letzte Woche bei einem privaten Besuch in Irland schauen. In Galway gibt es keine Sperrstunden, sondern die „Open Door“-Regelung, d.h. die Pubs schließen um 23:30 Uhr ihre Türen für neue Gäste, im Pub darf aber noch lange gefeiert werden. Resultat: Ab halb 12 wird es draußen deutlich ruhiger, ab 24 Uhr waren die zuvor belebten Straßen nahezu menschenleer. In Dublin begeisterte mich die Toleranz gegenüber Straßenmusikern. Die sogenannten „Busker“ dürfen an öffentlichen Plätzen und Einkaufsstraßen bis 23:00 Uhr jeweils max. 2 Stunden spielen. Insgesamt wünsche ich mir, die scheinbar in der irischen DNA liegende Lockerheit auch für die Diskussionen in unserer Altstadt. [email protected]

Gemeinsam für Heidelberg: FDP Heidelberg tritt kräftig in die Pedale!

Die FDP Heidelberg beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am beliebten STADTRADELN – und wir brauchen genau dich, um gemeinsam Kilometer für unsere Stadt zu sammeln!

Warum mitmachen? Fahrradfahren macht nicht nur Spaß, es stärkt auch die Gesundheit und ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz und zur Verkehrsentlastung in Heidelberg. Ganz gleich, ob du täglich mit dem Rad unterwegs bist, nur gelegentlich eine kleine Tour machst oder dein Fahrrad bisher noch im Keller steht: Jeder Kilometer zählt!

Unser Ziel ist klar: Wir möchten zeigen, dass liberale Politik und nachhaltige Mobilität Hand in Hand gehen. Gemeinsam treten wir an, um möglichst viele Kilometer zu radeln und so CO₂ einzusparen. Außerdem wollen wir gerne unseren parteipolitischen Mitstreitern beweisen, dass wir nicht nur gute Ideen für moderne Verkehrskonzepte haben, sondern sie auch aktiv leben – idealerweise sammeln wir mehr Kilometer pro Kopf als alle anderen Parteien, besonders mehr als die Grünen!

Mach mit und unterstütze unser Team mit deinen Rad-Kilometern. Melde dich einfach an, schwing dich aufs Fahrrad und werde Teil einer engagierten Gemeinschaft, die etwas bewegen möchte.

Jetzt anmelden und Mitglied im Team FDP Heidelberg werden: Hier geht’s direkt zur Anmeldung!

Gemeinsam radeln wir für eine fahrradfreundliche, lebendige und zukunftsorientierte Stadt. Sei dabei – wir freuen uns auf dich!

Deine FDP Heidelberg 🚲🌳💙💛

FDP, Besuch, Gewerbegebiet

Am Montagmorgen besuchten unsere Vorstandmitglieder Sebastian und Tom die Geschäftsstelle des Economy Park Heidelberg-Leimen. Geschäftsführer Markus Foltin nahm sich eine Stunde Zeit, um uns über den aktuellen Stand der Planungen und Herausforderungen rund um das interkommunale Gewerbegebiet zu informieren.

Der Economy Park ist ein gemeinsames Projekt der Städte Heidelberg und Leimen und umfasst insgesamt rund 99 Hektar Fläche – davon etwa 44 Hektar auf Heidelberger und rund 55 Hektar auf Leimener Gemarkung. Ziel des Zweckverbands ist es, durch nachhaltige Entwicklung, verkehrliche Erschließung und gezielte Ansiedlungspolitik ein attraktives, zukunftsgerichtetes Gewerbegebiet zu schaffen.

Eigentumsverhältnisse: Vermitteln statt gestalten

Was vielen nicht bewusst ist: Der Economy Park selbst besitzt keine eigenen Flächen. Ein Großteil des Areals befindet sich im Eigentum privater Unternehmen – allein rund 21 Hektar gehören Etex (ehemals Eternit), weitere etwa 17 Hektar Heidelberg Materials (ehemals HeidelbergCement). Das bedeutet: Die Rolle des Zweckverbands ist aktuell eher die eines Vermittlers zwischen Flächeneigentümern und interessierten Investoren – keine einfache Ausgangslage für eine koordinierte Entwicklung.

Auch einige weitere Faktoren erschweren eine schnelle Realisierung: Auf dem Etex-Gelände stehen mehrere denkmalgeschützte Gebäude, darunter auch die Neufert-Halle. Viele Flächen sind derzeit noch bebaut und werden erst im Falle eines Verkaufs frei – ein „freies“ 99-Hektar-Gebiet steht also keineswegs unmittelbar zur Verfügung.

Infrastruktur: Viele Ideen, wenig Finanzierung

Der mittelfristige Plan sieht eine neue Erschließungsstraße, eine Straßenbahnverbindung entlang der bestehenden Bahntrasse und einen neuen S-Bahn-Haltepunkt vor. Doch die Umsetzung hängt – wie so oft – an der Finanzierung. Weder die Stadt Heidelberg noch Leimen haben aktuell Gelder für Grunderwerb oder Erschließung im Haushalt eingeplant. Ob und wann eine S-Bahn-Haltestelle realisiert werden kann, hängt von einem Gutachten ab, das laut Auskunft noch im Laufe dieses Monats vorgelegt werden soll.

Bis dahin ist die bestehende Infrastruktur zwar nicht optimal, aber grundsätzlich für erste Ansiedlungen nutzbar. Die Hoffnung liegt auf dem sukzessiven Ausbau, verbunden mit einer gezielten Branchensteuerung – angestrebt werden unter anderem Unternehmen aus der Medizintechnik, weniger jedoch Logistikbetriebe.

Chancen erkennen, Realitäten benennen

Wir als FDP Heidelberg sehen das große Potenzial des Economy Parks – sowohl für die wirtschaftliche Zukunft unserer Stadt als auch für eine kluge, moderne Flächennutzung im Ballungsraum. Doch ebenso klar ist: Die Herausforderungen sind erheblich. Ohne eine entschlossene kommunale Strategie, Klarheit über Zuständigkeiten und eine realistische Infrastrukturplanung wird das Projekt auf der Stelle treten.

Ein positives Signal ist die geplante Nutzung der denkmalgeschützten Hallen nach dem „Haus-in-Haus“-Prinzip – ein innovativer Ansatz, der insbesondere für technologieorientierte Unternehmen attraktiv sein könnte.

Unser Fazit

Der Besuch im Economy Park hat gezeigt: Es braucht mehr als Visionen und Rahmenpläne. Jetzt kommt es auf konkrete Umsetzungsschritte an – von der Flächenaktivierung über den Infrastrukturanschluss bis hin zu einem klaren politischen Willen, diese Fläche zur echten Chance für Heidelberg und Leimen zu machen.

Wir bleiben dran – im Gemeinderat, im Kreisverband und im engen Austausch mit den Verantwortlichen. Denn wirtschaftliche Entwicklung braucht Weitsicht, Klarheit und Verlässlichkeit.

Mehr Abgeordnete heißt nicht automatisch mehr Demokratie – sondern mehr Kosten, mehr Bürokratie und ein aufgeblähter Apparat. Wenn der Landtag Baden-Württemberg ohne Reform weiterwächst, droht uns ein XXL-Parlament mit über 200 Sitzen. Das ist nicht nur ineffizient, sondern auch ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Deshalb unterstützen wir die Petition von Jochen Haußmann MdL und der FDP-Landtagsfraktion: Für einen schlanken, arbeitsfähigen Landtag mit klaren Regeln – und gegen ein unkontrolliertes Anwachsen.

Unterstützen auch Sie die Petition:

Die FDP Heidelberg betrachtet die Anordnung strengerer Sperrzeiten für die Kernaltstadt durch den VGH mit großer Sorge. Die eingeschränkten Öffnungszeiten könnten für viele gastronomische Betriebe das wirtschaftliche Aus bedeuten und hätten weitreichende negative Konsequenzen für die Attraktivität der Heidelberger Altstadt.

Die FDP betont, dass die Kneipenkultur ein zentraler Bestandteil des Stadtlebens ist und eine wichtige Rolle für das soziale und kulturelle Leben spielt. „Die Gastronomiebetriebe in der Altstadt sorgen nicht nur für Lebendigkeit, sondern sind auch wichtige wirtschaftliche Treiber. Strengere Sperrzeiten bedrohen Existenzen und schwächen den Standort Heidelberg insgesamt“, sagt Tim Nusser, Vorsitzender der FDP Heidelberg. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Altstadt verödet und junge Menschen sowie Touristen ausbleiben, weil sie keine attraktiven Ausgehmöglichkeiten mehr vorfinden.“

Das von den Klägern vorgelegte Lärmgutachten sieht die FDP Heidelberg kritisch. Es konzentriert sich ausschließlich auf Lärmmessungen und ignoriert die bereits bestehenden Maßnahmen der Stadt zur Lärmreduzierung. „Wir müssen die Interessen der Anwohner ernst nehmen, aber auch den Dialog suchen, um Lösungen zu finden, die allen gerecht werden“, so Nusser. „Schallisolierende Fenster und andere städtebauliche Maßnahmen können helfen, ohne die Gaststätten zu benachteiligen.“

Karl Breer, Vorsitzender der FDP/FWV-Fraktion im Gemeinderat, verweist auf das erfolgreiche Beispiel Regensburgs. Bei einer vergleichbaren räumlichen Situation und ähnlichem Publikum habe dort die Abschaffung von Sperrzeiten gar zu einer Reduktion der nächtlichen Lärmbeschwerden geführt, weil hier die besonders kritischen Lärmspitzen zu den Schließzeiten der Kneipen wegfielen.

Die FDP Heidelberg fordert die Stadt auf, alternative Maßnahmen zu prüfen. „Heidelberg muss ein Ort der Vielfalt bleiben, wo sowohl Anwohner als auch Gastronomen gemeinsam leben und arbeiten können. Nachdem Heidelberg mit dem Clubsterben der vergangenen Jahre bereits eine beachtlichen Teil seiner Nachkultur verloren hat, darf eine Verödung der Altstadt auf keinen Fall das Ergebnis dieser Gerichtsentscheidung sein“, appelliert Nusser abschließend.

Als FDP Heidelberg haben wir die Pressemitteilung der verschiedenen Parteien und Gruppierungen zur Kenntnis genommen. Wir bedauern sehr, dass keiner der demokratischen Mitbewerber vor Veröffentlichung es für notwendig erachtet hat, unsere Partei zu den angesprochenen Sachverhalten direkt zu befragen. Wenn der wirkliche Wunsch einer gemeinsamen Erklärung dagewesen wäre, wäre diese wie sonst üblich im Voraus abgestimmt worden. 

Die FDP Heidelberg ist weder Gründerin des “Bürgerforum Heidelberg e.V.“ noch hatten die FDP Heidelberg oder einzelne Vorstandsmitglieder zu irgendeinem Zeitpunkt editorialen Zugriff oder redaktionellen Einfluss auf die Inhalte von „unser.hd“. Karl Breer ist aufgrund seiner vollen Überzeugung, dass der Satzungszweck “lebendige Demokratie, soziale Marktwirtschaft, und Weltoffenheit zu fördern” unterstützenswert ist, Gründungsmitglied geworden. Seine Mitgliedschaft ruht in Wahlkampfzeiten selbstverständlich. Die FDP Heidelberg hat den Verein oder den Kanal weder direkt oder indirekt finanziert. 

Wir Freie Demokraten stehen unabhängig für unsere Positionen und werden dies in unserer Arbeit auf jeder Ebene tun. Wir unterstreichen, dass wir auch weiterhin stets über politische Grenzen hinweg auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zusammenarbeiten werden. Wir wünschen uns, dass auch in diesem Wahlkampfendspurt die wichtigen Themen und politischen Weichenstellungen in Heidelberg im Fokus stehen. Unsere Stadt verdient eine zukunftsorientierte Politik, die klare Entscheidungen trifft und Sie entschlossen umsetzt.

Der hiesige FDP-Kreisvorsitzende Tim Nusser (FDP) zeigt sich erfreut, dass die ersten Schulen in Baden-Württemberg feststehen, die vom bundesweiten Startchancen-Programm profitieren werden.

Unter den ausgewählten Schulen werden aus dem Stadtkreis drei berücksichtigt. „Das ist eine tolle Nachricht für die Region! Denn Bildungserfolg darf keine Frage der sozialen Herkunft sein. Deshalb unterstützen wir die Schulen ganz gezielt, um neue Bildungschancen zu schaffen“, so Nusser.

Mit dem Startchancen-Programm haben sich Bund und Länder im Februar auf das größte gemeinsame Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik geeinigt. Das Programm ist ein Kernliegen im Wahlprogramm der Freien Demokraten und wurde federführend von der FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger auf den Weg gebracht. In den kommenden zehn Jahren sind Investitionen von insgesamt 20 Milliarden Euro geplant. Bundesweit werden etwa 4000 allgemein- und berufsbildende Schulen mit einem besonders hohen Anteil sozial benachteiligter Schüler und Schülerinnen gefördert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Grundschulen. Ziel ist die Stärkung der Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen, aber auch die Persönlichkeitsentwicklung der Schüler. Neben Investitionen in moderne Lernumgebungen soll den Schulen ein frei verfügbares Chancenbudget für neue Lernangebote und zusätzliches Personal für Schulsozialarbeit in multiprofessionellen Teams zur Verfügung stehen. Die ersten Schulen sind nun ausgewählt und werden im August 2024 an den Start gehen.

Heidelberg, 12.04.2024 – In deutlichen Worten hat Dr. Timm Kern, der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und ehemaliger Gymnasiallehrer, der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg ein „beschämendes Zeugnis“ ausgestellt. Vor einem interessierten Publikum im Qube in der Bahnstadt erklärte Kern am Freitagabend, dass die Bildungsreformen seit 2012 die Qualität der Bildung stark beeinträchtigt hätten.

„Die  früher exzellente Situation der Bildung in unserem Land hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert“, beschrieb Kern die Situation. Diese Einschätzung spiegelt seine Beobachtung wider, dass die ehemals führende Position Baden-Württembergs im Bildungsbereich mittlerweile verloren gegangen sei. Laut Kern seien die Schülerkompetenzen im Bundesvergleich von der Spitzengruppe in das untere Mittelfeld abgerutscht – die größte negative Veränderung von allen 16 Bundesländern in den letzten zehn Jahren. Knapp 20 Prozent der Viertklässler erreichten nicht die Mindeststandards in den Kernkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen.

Kern identifizierte zwei „fatale Weichenstellungen“ unter der Regierung Kretschmann als Hauptursachen für den Absturz: Die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung und die Pläne für ein „Zwei-Säulen-System“, in dem es nur noch Gemeinschaftsschulen und Gymnasien geben sollte. Studien, so Kern, belegten, dass ein leistungsdifferenziertes Bildungssystem in Kombination mit einer verbindlichen Grundschulempfehlung effektiver sei, insbesondere für leistungsschwächere Schüler durch leistungshomogenere Klassen.

Als Lösungen für diese Bildungsmisere schlug Kern mehrere Maßnahmen vor: Die Wiedereinführung einer verbindlichen Grundschulempfehlung, der Wegfall des Numerus Clausus an den Pädagogischen Hochschulen gepaart mit einer Bereitstellung von mehr Ausbildungsplätzen zur Bekämpfung des Lehrermangels und die Rücknahme der Verkürzung des Referendariats von 24 auf 18 Monate. Diese Vorschläge zielen darauf ab, das Bildungsniveau in Baden-Württemberg wieder zu heben und die Aufstiegschancen aller Schüler zu sichern.

Die Veranstaltung endete mit einer lebhaften Diskussionsrunde, bei der das Publikum die Möglichkeit hatte, Fragen zu stellen und weitere Vorschläge zu diskutieren. Die Resonanz der Teilnehmenden war ein Indikator für das hohe Interesse und die Besorgnis über den Zustand der Bildung im Land. Denn alle Anwesenden waren sich einig: Wir können uns in Baden-Württemberg kein zweitklassiges Bildungssystem leisten.

Die FDP-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat hält den Vorschlag von Sören Michelsburg für abwegig, da dieser wenig mit den wirklichen Gegebenheiten auf dem Airfield zu tun hat. Das Gelände des Airfields ist mit seinen gerade einmal 15 Hektar viel zu klein für ein solches Großprojekt. Bei der anstehenden Mannheimer Bundesgartenschau (BUGA) erstreckt sich bereits der „Klima-Park“ über eine Fläche von 62 Hektar.

Stadtrat Michael Eckert wirft zurecht ein: „Eine Bundesgartenschau könnte nicht auf das Gelände des Airfields beschränkt bleiben, sondern würde massive landwirtschaftliche Flächen vernichten. Eine Vorbereitungszeit von zweieinhalb Jahren ist zudem eindeutig zu kurz für ein solches Großprojekt. In Mannheim laufen die Gelände- und Finanzplanungen für die dortige BUGA 2023 bereits seit mehr als 10 Jahren. Das ist nich „sportlich“, was Herr Michelsburg hier vorschlägt, sondern unrealistischer Wahlkampfaktionismus und Wunschdenken.“

Die FDP-Fraktion bezweifelt auch stark, dass sich die BUGA aufgrund der massiven Teuerungsraten finanziell für die Stadt lohnen würde. Ob und welche Zuschüsse es geben könnte, ist z.Zt. völlig ungeklärt. Dies müsste aber bei einer seriösen Planung vor einer Zusage verbindlich geklärt werden. Die hohen Kosten, welche unter anderem zur Absage der BUGA in Rostock führten, kann auch die Stadt Heidelberg nicht selbst tragen.

Stadtrat Michael Eckert ergänzt: „Eine Stadt wie Heidelberg ist im Vergleich zu Mannheim oder Rostock bereits ein Tourismusmagnet, ohne horrende Summen für eine BUGA ausgeben zu müssen. Und: die BUGA ist eine Ausstellung, die alle zwei Jahre eine bestimmte deutsche Region in den Mittelpunkt stellen soll. Zwei aufeinanderfolgende BUGA´s in der gleichen (Rhein-Neckar-) Region widersprechen aber diesem Konzept.“