16.09.26 Anlässlich der heutigen Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union erklärt die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Svenja Hahn MdEP mit Blick auf die geplante Zugangsbeschränkung zu sozialen Netzwerken: „Pauschale […]
Für viele Eltern ist die Erleichterung spürbar – nach sechs langen Wochen beginnt die Schulzeit wieder und die fast täglichen Freibadbesuche finden ein Ende. Für den Gemeinderat beginnt mit dieser […]
12.9.26: Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Seit Bestehen der Bundesrepublik gab es immer wieder Vorstöße, unsere parlamentarische Demokratie in ein Zwei-Parteien-System umzuwandeln. Helmut Schmidt gehörte zu denjenigen, […]
11.9.26: Anlässlich der aktuellen Debatte um einen Pflege-Soli erklärt David Dietz, Mitglied im FDP-Bundesvorstand und pflegepolitischer Sprecher der FDP: „Die Pflegeversicherung steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Doch statt die […]
11.9.26: Der FDP-Generalsekretär Martin Hagen gab dem „Tagesspiegel“ (Freitag-Ausgabe) und „tagesspiegel.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Dennis Pohl. Frage: Herr Hagen, die Lage der FDP wird immer düsterer. Nun hat die Partei […]
8.9.26: Anlässlich der Einbringung des Bundeshaushaltes 2027 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP, Thorsten Lieb: „Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 ist kein Plan für solide Staatsfinanzen, sondern Ausdruck politischer […]
8.9.26: Zum massiven Datenabfluss nach dem Cyberangriff auf die Berliner Verwaltung erklärt Benjamin Strasser, Mitglied des FDP-Präsidiums und rechtspolitischer Sprecher: „Der Berliner Daten-GAU ist längst mehr als ein Datenschutzskandal. Wenn […]
8.9.26: Anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse zur Pisa-Studie 2025 erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Nadin Zaya: „Die Ergebnisse der Pisa-Studie sind aus deutscher Sicher verheerend. Unsere Schülerinnen und Schüler schneiden in Lesen, […]
5.9.26: Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Linda Teuteberg gab dem „Deutschlandfunk“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Christoph Heinemann: Frage: Frau Teuteberg, wie entstand, Ihrer Meinung nach, die heute so bezeichnete Ostidentität? Teuteberg: Von einem vermeintlichen Volk […]
5.9.26: Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Wir erleben seit Jahren an vielen Stellen Dinge, die auf ein strukturelles Problem des Staates beim Vollzug seiner originären Aufgaben hindeuten. […]
