… haben 70% [1] der Heidelberger Bürger/innen. Danke! Für alle Stimmen für die FDP Liste und für mich persönlich. Das gibt Kraft und Mut für die nächsten Jahre in der Kommunalpolitik! Danke an die Jungen Liberalen für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf. Euch gehört die Zukunft!

Wir werden uns treu bleiben, zu Mobilität und Wohnen vertreten wir eine Politik mit Augenmaß, auch in sozialen und ökologischen Fragen sind wir ansprechbar. Wichtig ist für uns: Nicht nur schöne Worte reden, sondern auch handeln. Bisher tun wir das in Heidelberg zu wenig!

Wir wollen eine gute Weiterentwicklung unserer Stadt, dabei sind wir tolerant und offen für zielführende Lösungen. Wir müssen nicht alles selbst wissen und schätzen die Meinung von echten Experten. Wir brauchen keinen erhobenen Zeigefinger und keine 1.000 Vorschriften. Uns reichen klare Rahmenbedingungen. Wir setzen auf das Verantwortungsgefühl jedes Einzelnen und einen guten Sinn für das Gemeinwohl. Wir sind überzeugt, dass Veränderung bei jedem Einzelnen von uns beginnt.

Das Schöne daran ist, damit können wir sofort anfangen: Heute, hier, jetzt!

Dr. Simone Schenk
Stadträtin FDP Heidelberg
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[1] Die Zahl ist noch eine Schätzung, da der Bericht vor Veröffentlichung des Amtlichen Endergebnisses eingereicht sein musste.

… war die Klimapolitik das alles beherrschende Thema. Greta, Fridays for Future und das Rezo-Video – es lief gut für die Grünen. Aber glücklicherweise gibt es auch Heidelberger, denen klar ist, dass das Geld für alle zukünftigen Projekte zunächst von den Arbeitnehmern, den Unternehmen und Selbstständigen erarbeitet werden muss. Dass die Sorgen und Nöte dieses Teils der Heidelberger Bevölkerung nicht unter den Tisch fallen, dafür werden wir in den nächsten 5 Jahren im Stadtrat Sorge tragen. Ein herzliches Dankeschön an unser Wahlkampfteam, die Jungen Liberalen, an unsere 48 Kandidaten, die bereit waren für die liberale Idee Flagge zu zeigen und an alle Heidelberger, die uns mit ihren Stimmen unterstützt haben. Besonders gefreut haben wir uns über die Neubürger in der Bahnstadt, die überproportional zu unserem Ergebnis beigetragen haben. Bei aller grünen Euphorie – auch „Gelb“ wird in Zukunft weiter eine wichtige Rolle spielen!“

Karl Breer

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Vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 meinen manche in Heidelberg, noch lauter kämpfen und Meinungsverschiedenheiten noch heftiger austragen zu müssen, als dies sonst schon der Fall ist. Wir alle, die wir uns für unsere Stadt engagieren, sollten aber auch in Wahlkampfzeiten immer das Wohl der gesamten Stadt im Auge haben. Es gilt viele Interessen zu berücksichtigen. In Handschuhsheim beispielsweise kämpfen einige Bürger gegen jede Veränderung im Feld. Es gibt aber auch die Interessen derjenigen Handschuhsheimer, die die Dossenheimer Landstraße vom Durchgangsverkehr entlasten wollen oder derjenigen, die zur Behandlung, zur Arbeit o.ä. ins Neuenheimer Feld fahren müssen. Unser Ziel ist auch hier, eine gemeinsame Lösung zu finden. Dies erfordert die Bereitschaft, neben den eigenen Interessen auch andere Gesichtspunkte anzuerkennen und nicht eine 100%ige Durchsetzung der eigenen Position als Ziel zu haben. Ohne Kompromisse geht es nicht, hier und an anderen Stellen. Dafür setzen wir uns ein.

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert [email protected]

… ziehen an einem Strang? Noch vor Jahren kaum vorstellbar – bei der Veranstaltung „Heidelberg im Gespräch“ Realität.

Es ging um die Verkehrssituation im Neuenheimer Feld, bei der sowohl DGB als auch FDP die Interessen der dort Beschäftigten vertraten. Und obwohl auch viele Handschuhsheimer Gärtner die Veranstaltung besuchten, wurde es nicht die gewohnte ideologische Debatte, sondern es gelang den Diskutanten weitestgehend auf der Sachebene zu bleiben. Fast alle Teilnehmer zeigten sich kompromissbereit, aber nicht emotionslos. Kreative Ideen wie ein Elektro-Shuttlebus, Parkgebühren, die günstiger werden, je weiter die Beschäftigten vom Neuenheimer Feld – NHF – entfernt wohnen oder die Möglichkeit, für Pkws mit mindestens 3 Personen eine Abkürzung durchs NHF fahren zu lassen, wurden diskutiert. Im Interesse der Menschen, die im NHF arbeiten, kann man nur hoffen, dass diese Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden.

Die Veranstaltungsserie wird am 15. April um 19 Uhr im Klub_K (Am Karlstor 1) mit dem Thema „Leben und studieren in Heidelberg“ fortgesetzt.

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In Heidelberg muß endlich umfassend für eine grüne Welle gesorgt werden. Dies würde neben Autofahrern allen Verkehrsteilnehmern helfen. Z.B.: Die mit Leuchtschildern angezeigte grüne Welle auf der Speyerer Straße scheint nicht mehr richtig zu funktionieren. In der Kurfürstenanlage ist es nicht möglich, die Strecke zwischen Römerkreis und Adenauerplatz, gleichgültig in welche Richtung, in einem Zug zu befahren. Die Fußgängerampeln wurden hier offensichtlich nicht in die Schaltzeiten einbezogen. Gleiches gilt auch in der Rohrbacher Straße.

Schlecht geregelt ist auch die Westseite der Montpellierbrücke (Kreuzung Czernyring/Carl-Benz-Straße). Diese durch die Sperrung der Hebelstraßenbrücke und den zusätzlichen Straßenbahnverkehr besonders belastete Kreuzung führt mit zu kurzen Schaltzeiten und einer nicht optimalen Ampelsteuerung schon ab dem frühen Morgen zu Staus. Es bedarf jeweils nur kleinerer Eingriffe in die Steuerung, um ein besseres Ergebnis zu erreichen.

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert

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Heidelberg strotzt nur so vor Intelligenz. 55 Nobelpreisträger und der deutschlandweit höchste Anteil an Abiturienten und Akademikern. Aber intelligente Ampeln? – Fehlanzeige! Diese scheinen auf dem Niveau von 1924, als in Berlin die erste Ampel installiert wurde, zu verharren. Jüngstes Beispiel: Die Ampelsysteme im Umfeld der gesperrten Hebelstraßenbrücke. Letzten Donnerstag durfte ich das selbst erfahren. Von Rohrbach aus musste ich in die Hebelstraße (38 Min., normal 7 Min.) und von dort weiter in den Norden Handschuhsheims (28 Min., normal ca. 15 Min.). Baustellen und Umleitungen müssen sein, keine Frage, aber die Ampelschaltungen sollten angepasst werden. Noch besser wäre der Einsatz intelligenter Ampelsysteme, die z.B. dem Fahrzeug Grün geben, welches am längsten gewartet hat. Keine Science Fiction, sondern insbesondere in Skandinavien und im Baltikum schon Realität. Auch in Deutschland testen Städte das Projekt Vital (Verkehrsabhängig intelligente Steuerung von Lichtsignalanlagen). Wann kommt dieser Teil der Digitalisierung in Heidelberg an?

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Es war abzusehen, dass die Vorschläge des Oberbürgermeisters im Rahmen einer Sofortmaßnahme Widersprüche auslösen würden. Sie sind allerdings wichtig und richtig.

Wenn wir die schon vor Jahrzehnten vorgesehenen Verkehrserschließungen (z.B. fünfte Neckarbrücke) durchgeführt hätten, hätten wir diese Probleme jetzt nicht. Es ist auch unsozial, Patienten, deren Angehörige und besonders Beschäftigte mit erhöhten Parkgebühren zu belasten. Sie kommen nicht zum Shopping, zum Feiern oder aus ähnlichen Gründen ins Neuenheimer Feld und bekanntlich können auch Schwerkranke bzw. Arbeitnehmer im nächtlichen Schichtdienst nicht mit dem Bus kommen. Ein Bus-Shuttle auf vorhandenen Wegen ist doch auch für die Landwirte zumutbar und schränkt niemanden ein. Bei etwas Rücksichtnahme kann und muss so eine Zwischenlösung gefunden werden. Dabei darf nicht gleich jede gute Idee mit einem Denkverbot belegt werden. Wir sprechen gerne mit den Betroffenen!

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert

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Die Sofortmaßnahmen, die unser Oberbürgermeister zur Verbesserung der Verkehrssituation im Neuenheimer Feld vorgeschlagen hat, sind zwar nur ein Tropfen auf den heißen Stein – aber immerhin ein Tropfen! Und sie zeigen den Menschen, die entweder auf dem Weg zu ihrem Behandlungstermin oder zu ihrem Arbeitsplatz sind und im Stau stehen, dass wir sie nicht vergessen haben. Sehr mutig schilderte Xenia Hirschfeld, die soeben in den Ruhestand verabschiedete Leiterin des Amtes für Gebäudemanagement die Situation beim Neujahrsempfang in Handschuhsheim. Sie fragte provokant: „Liegt die Zukunft Heidelbergs in Forschung und Lehre oder im Ackerbau?“ Genau das ist der Punkt: Unser Land hat in den letzten Jahren im internationalen Vergleich im Bereich Forschung und Entwicklung an Boden verloren. Dies wieder aufzuholen beginnt im Kleinen. Zum Beispiel dass die Menschen, die in der Forschung tätig sind, nicht im Stau stehen, sondern ihren Job machen können.

Ihr Karl Breer

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… bleibt uns positiv in Erinnerung. Wichtige Investitionen wurden auf den Weg gebracht:

  • Multifunktionshalle
  • Kongresszentrum
  • Heidelberg Innovation Park, der in IT, Bioinformatik, Medien und Design über 4.000 Arbeitsplätze schafft
  • Verlegung Karlstorbahnhof
  • über 2.000 Wohnungen.

In unserer Studentenstadt gelang es fraktionsübergreifend, die Sperrzeiten liberal zu halten. In diesem Zusammenhang empfehle ich einen Besuch des Archivs der Universität. Hier kann man in Originaltexten nachvollziehen, dass der Lärm in der Altstadt seit 1386 ein Problem ist.

Negativ war: Das Clubsterben schreitet voran und die Verkehrssituation spitzt sich, insbesondere im Neuenheimer Feld, weiter zu. Der Druck der Menschen, die dort arbeiten, wurde so groß, dass der OB ein provisorisches Maßnahmenpaket vorgeschlagen hat. Dies ist ein Tropfen auf den heißen Stein, aber immerhin ein Tropfen. Wie sähe unser Gemeinderat wohl aus, wenn auch die Arbeitnehmer, die nach Heidelberg einpendeln, eine Stimme hätten?

Die FDP/FWV Fraktion wünscht Ihnen harmonische Weihnachtstage und ein gesundes und glückliches 2019!

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… sollen nach dem Willen der SPD dafür gezahlt werden, dass das Dach über dem neuen Betriebshof nicht nur begrünt, sondern auch begehbar wird. Davon macht die SPD ihre Zustimmung zum einzig realistischen Betriebshofkonzept abhängig. Bei den aktuellen Haushaltsberatungen wird teilweise um drei- oder vierstellige Beträge und Zuschüsse für kleinere Vereine etc. gerungen. Ich halte es für völlig unverantwortlich, 20 Mio. Euro für ein begehbares Dach auszugeben, zumal unter der Begehbarkeit auch der Naturschutz leidet. Wieviel Kinderbetreuungsplätze, Grüne-Welle-Ampeln, Schulsanierungen, bezahlbare Wohnungen oder andere wichtige Projekte könnten mit 20 Mio. Euro finanziert werden? Woher soll das Geld kommen? Gerade die SPD müsste doch wissen, dass es wichtigere Dinge gibt, als ein begehbares Dach für einige wenige Hundebesitzer, die dort Gassi gehen wollen. In diesem Punkt darf sich der Gemeinderat nicht erpressen lassen.

Ihr FDP-Stadtrat

Michael Eckert
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