Karl Breer

Karl Breer: „Sperrzeiten – Chancen vertan“

  • Leider hat sich der Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderats mit knapper Mehrheit gegen das Einlegen von Rechtsmitteln gegen das VGH-Urteil entschieden. So wurde insbesondere die Chance vertan, Zeit zu gewinnen, um u.a. ein neues Lärmgutachten erstellen zu lassen, ohne die Ungereimtheiten und Schwächen des bisherigen.
  • Mit der Verlängerung der Sperrzeiten, die von den Kneipen und Gästen als Kollektivstrafe empfunden wird, wird nun eine pauschale Lösung gesucht, die kaum Verbesserungen bringen wird. Individuelle Lösungsansätze, die sich um das tatsächliche Lärmproblem der Kläger kümmern, bleiben außen vor.
  • Clubsterben (Schwimmbadclub, Nachtschicht …), keine Feier auf der Thingstätte, drohende restriktivere Sperrzeiten – wo bleibt eigentlich die Reaktion der jungen Heidelberger?
  • Wie auch immer der Gemeinderat entscheiden wird, geklagt wird sicher wieder. Entweder vom kleinen Kreis der Anwohner, die das junge Kneipenpublikum am liebsten in die Außenbezirke verbannen möchten oder von den Wirten, die um ihre Existenz bangen.

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Karl Breer

Karl Breer: „Allgemeine Sperrzeiten nicht zielführend!“

Berlin und viele Bundesländer verzichten seit 2010 komplett auf Sperrzeiten. In NRW, Bayern und Hessen gibt es, unabhängig vom Wochentag, nur eine Sperrstunde von 5 bis 6 Uhr. Baden-Württemberg hat somit mit 3 Uhr und in den Nächten von Fr – So bis 5 Uhr ohnehin die eingeschränktesten Sperrzeiten. Selbst in Kur- und Erholungsorten beginnt die Sperrzeit erst um 2 Uhr. Nun will die Verwaltung als Reaktion auf den VGH Mannheim-Beschluss die restriktivsten Sperrzeiten in Deutschland vorschlagen, nämlich 1 Uhr in der Woche und 3 Uhr am Wochenende. Dies würde eine weitere Schwächung der Heidelberger Club- und Kneipenszene bewirken. Und das in der ältesten deutschen Universitätsstadt mit über 40.000 Studenten. Dies ist als würde man zwei kleine Feuer löschen, indem man einen ganzen Stadtteil unter Wasser setzt. Intelligente, punktuelle und vor allem kreative Lösungen, wie z.B. in Würzburg, wären hier wesentlich zielführender, als die Heidelberger Altstadt in ein Museum zu verwandeln.

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Michael Eckert

Michael Eckert: „Frühling!“

Heidelberg erwacht aus dem Winterschlaf. Man trifft sich im Bau- und Gartenmarkt, am Sonntag beim Spaziergang oder im Konzert.

Damit Sie sich nicht über falsch geschaltete Ampeln ärgern, gibt es in Heidelberg eine Ampelkümmerin: bei Niloofar Rottler vom Amt für Verkehrsmanagement (Tel: 5830558; [email protected]) können Sie sich melden, wenn Ampelschaltungen verbessert werden können. Der Gemeinderat wird in diesem Sommer über die Schaffung von grünen Wellen im Stadtgebiet beraten. Geben Sie uns Tipps, wo etwas verbessert werden kann.

Ebenfalls zum Verkehrsbereich gehört die Forderung, den Czernyring schnellstmöglichst wieder für den Verkehr zu öffnen. Die Sperrung führt für viele zu langen Umwegen, erhöhter Umweltbelastung und auch längeren Wegen von und zur Autobahn.

Kürzlich wurde über den einmütigen Beschluss des Gemeinderats zum Gasthaus Kohlhof berichtet. Der vom Stadtrat abgelehnte Vergleichsvorschlag stammte nicht vom Gericht Dieses hat keinen Vergleichsvorschlag unterbreitet.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert

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Karl Breer

Karl Breer: „Aus Kumamoto, …

… unserer Partnerstadt, kehre ich mit unglaublich vielen Eindrücken von einem anstrengenden, aber auch inspirierenden Besuch zurück. Es war mein erster Besuch in Japan und die Höflichkeit und der Respekt, mit der die Menschen miteinander umgehen, aber auch die Begeisterung für Deutschland, werden mir dauerhaft in Erinnerung bleiben. Neben den vielen offiziellen Treffen, z.B. mit Existenzgründern, in denen die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Mittelpunkt stand, lernte unsere Delegation auch, wie fatal eine antiquierte Bildungspolitik für die wirtschaftliche Entwicklung sein kann. Denn die mangelhaften Englischkenntnisse der meisten Japaner sind auf überholte Lehrmethoden zurückzuführen und gefährden so die Stellung Japans in einer globalisierten Wirtschaftslandschaft. Selbstverständlich erlebten wir auch positive Beispiele, die man auf Heidelberg übertragen kann, z.B. „fahrbare Sitzbänke“ – s. Bild, die nach Geschäftsschluss in den auf Höhe der Fußgängerzone liegenden Geschäften verstaut werden und dann morgens wieder vor das Geschäft gerollt werden.

Ihr
Karl Breer

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Michael Eckert

Michael Eckert: Der Betriebshof …

… löst Emotionen aus. Dabei sind doch die Fakten recht klar: Der bisherige Betriebshof ist marode, die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten unzumutbar und bald unzulässig. Das Gelände liegt mitten in der Wohnbebauung und würde sich für Freiräume, Wohnungen, Büros und Geschäfte zur Aufwertung von Bergheim bestens eignen. Der Umzug auf das Gewerbegebiet Ochsenkopf bietet sich an. Wir haben erreicht, dass jetzt geprüft wird, ob neben den Straßenbahnen dort auch die Busse untergebracht werden können. Dies führt zu Einsparungen bei den Betriebskosten und besseren Arbeitsbedingungen, verhindert doppelte Baumaßnahmen und entlastet Wieblingen vom Verkehr eines ursprünglich dort geplanten Bus-Betriebshofs. Am Ochsenkopf gibt es eine magere Wiese auf einer alten Industrie-Brache. Bereits früher war dort ein Depot der OEG. Schließlich soll dort kein Kohlekraftwerk oder ein Chemie-Werk entstehen, sondern der Betriebshof des uns alle dienenden öffentlichen Nahverkehrs.

Dafür wirbt

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert

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Michael Eckert

Michael Eckert: „Ein gutes neues Jahr …“

… wünschen Ihnen auch die Heidelberger FDP-Stadträte Kay Breer und Michael Eckert. Gerne treffen wir Sie am kommenden Sonntag, 14. Januar, auf dem Heidelberger Bürgerfest in der Bahnstadt ab 11:30 Uhr am dortigen Stand der Heidelberger FDP auf der Pfaffengrunder Terrasse und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Auch 2018 bewegt sich wieder sehr viel in Heidelberg. Ich persönlich freue mich besonders über das Konferenzzentrum und die Großsporthalle sowie die tolle Entwicklung und neue Bewohner in „meinem“ Stadtteil, der Südstadt. Wir werden aber weiter darüber wachen, dass Großprojekte weder die finanzielle noch die personelle Leistungsfähigkeit der Stadt (-verwaltung) übersteigen, damit auch die Pflichtaufgaben der Gemeinde in Zukunft wahrgenommen werden können und Bürgerinnen und Bürger u.a. nicht zu lange auf behördliche Entscheidungen warten müssen, zum Beispiel bei Bauanträgen.

Ein gesundes Jahr wünscht Ihnen

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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Karl Breer

Karl Breer: „Unser Jahresrückblick 2017“

… fällt mit wenigen Ausnahmen positiv aus. Negativ waren z.B. die endgültige Entscheidung gegen ein eigenes Polizeipräsidium, das Clubsterben und dass es weiterhin nur eine mickrige grüne Welle in Heidelberg gibt. Positiv waren die Großsporthalle, die Entwicklung des Ausbildungshauses, die rasante Weiterentwicklung von Bahnstadt und Konversionsflächen, Eröffnung des Kinos, der Besuch von Kate und William, kostenlose Kinderbetreuung, überarbeitete Plakatierungsregeln und mein „Highlight“ die Verhinderung des Bürokratiemonsters Bettensteuer.

Auch im Jahr 2018 werden wir, die Fraktion aus FDP und FWV für eine pragmatische und bürgernahe Politik stehen. Wir werden darauf achten, dass Handwerk und Mittelstand bei der Entwicklung der Konversionsflächen nicht zu kurz kommen, ein zweites Ausbildungshaus auf den Weg bringen und auch bei einer Optimierung des Verkehrsflusses nicht locker lassen. Nun wünschen wir Ihnen aber erstmal ein gesundes, erfolgreiches 2018! – Ihre FDP/FWV Fraktion

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Karl Breer

Karl Breer: „E-Falschparker“

Die Anzahl von reinen Elektro-Kfz auf unseren Straßen ist überschaubar. Umso wichtiger ist es, diesen E-Pionieren nicht allzu viele „Stöcke zwischen die Reifen zu werfen“. Ein großes Problem sind Falschparker auf E-Parkplätzen mit Ladestationen. Hier zeigt sich, dass die öffentliche Hand bei technischen Entwicklungen hinterherhinkt. Zwar wurde bereits 2014 das „Elektromobilitätsgesetz“ (EmoG) verabschiedet, doch herrscht bei den Kommunen Unsicherheit, wie auf Falschparker, sprich Kfz mit Verbrennungsmotoren auf E-Parkplätzen, zu reagieren ist.

Viele Kommunen reagieren gar nicht, weil es „keine Rechtsgrundlage für das Zusatzschild Elektrofahrzeuge gäbe“. Andere Kommunen lassen kategorisch abschleppen. Noch schwieriger ist die Situation in Parkhäusern. Auch hier schreitet der Heidelberger GVD nicht ein, denn zum einen müssten die Parkhäuser darum bitten und zum anderen sieht er keine personellen Ressourcen, um zusätzliche Kontrollen durchzuführen. Wenn Heidelberg den Titel Umwelthauptstadt ernst nimmt, sollte hier mutiger eingeschritten werden.

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Michael Eckert

Michael Eckert: „Schon wieder: Verkehr“

Zurzeit hätte der Heidelberger Herkules beim Thema Verkehr wieder oft Gelegenheit, mindestens eine Keule zu schwingen: Noch immer gibt es keine „grüne Welle“ bei den Hauptverkehrsstraßen, die nach Heidelberg hinein- und herausführen. Hier wäre es kein Problem, vormittags stadteinwärts und nachmittags auswärts eine grüne Welle zu schalten. Warum geht das nicht, zumindest dort wo neuere Ampelanlagen stehen?

Die Diskussion über das Gehwegparken führt auch dazu, dass viele Verkehrsteilnehmer sich jetzt ganz oder mit zwei Rädern auf die Straße stellen, ohne zu beachten, ob die Durchfahrtbreite ausreicht. Hier müssen nicht nur Kleinwagen, sondern auch Feuerwehrfahrzeuge durchkommen können. Hier sollte die Überwachung des ruhenden Verkehrs einen Schwerpunkt setzen, gerade während der Zeit der Weihnachtsmärkte. Hinzu kommt, dass auch die gemieteten Anwohnerparkplätze häufig rücksichtslos zugeparkt werden. Dort sollte eingeschritten werden!

Schöne Weihnachten wünscht Ihnen

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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Michael Eckert

Michael Eckert: „Störendes Gewerbe“

Wer will und braucht das schon?

WIR ALLE!

Hinter diesem abschreckenden Begriff verbergen sich insbesondere auch Handwerksbetriebe, die laut sind und in einer Wohnumgebung eher stören würden. Wo gehobelt wird (Schreiner, Zimmermann…) fallen bekanntlich auch Späne. Auch Metall lässt sich nicht leise mit der Nagelfeile bearbeiten usw. Manchmal muss dort auch samstags gearbeitet werden, damit unsere (!) Aufträge rechtzeitig fertig werden. Gerade weil solche Betriebe im Wohngebiet nicht ideal untergebracht werden können, ist es notwendig, sie bei der Planung neuer Gewerbeflächen ausdrücklich zu berücksichtigen. Dies gilt auch aktuell bei den amerikanischen Konversionsflächen einschließlich Patrick-Henry-Village. Wir brauchen unsere Handwerker vor Ort, mit guter Anbindung, kurzen Wegen an einem eigens dafür vorgesehenen Platz, wo nicht am zweiten Tag Nachbarbeschwerden zu befürchten sind. Auch darauf müssen wir bei der Planung gezielt achten.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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