Karl Breer

Karl Breer: „Clubsterben und Karlstorbahnhof“

Heidelberg ist nicht nur aufgrund der 40.000 Studenten eine sehr junge Stadt. Dennoch schmilzt das Angebot an Clubs und Diskotheken immer weiter zusammen. Ende 2015 schloss der Schwimmbad Musikclub, Ende 2017 sind die Tage der „Nachtschicht“ gezählt und was 2019, wenn der Mietvertrag ausläuft, mit dem „Ziegler“ passiert, steht in den Sternen. Auch die sommerliche Feieralternative, die Neckarwiese, geriet wegen vermehrter Straftaten und Lärmbelästigung der Anwohner in Verruf. Und in der Altstadt sind insbesondere an den Wochenenden die Ausgehkapazitäten begrenzt. Doch was ist zu tun, um diesen negativen Trend umzukehren und die Ausgehkultur für junge Bürger zu fördern? Zunächst sollte der Umzug des Karlstorbahnhofs schnellstmöglich realisiert werden. Auch sollte geprüft werden, ob nicht ein weiterer Club auf dem Gebiet der Campbell Barracks entstehen kann – Stichwort Clusterbildung. Zudem sollten die Clubs Finanzhilfen erhalten, um Investitionen zur Einhaltung der extrem verschärften Brandschutzbestimmungen zu schultern.
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Michael Eckert

Michael Eckert: „Die Heidelberg Historic…“

… war in der vergangenen Woche wieder in der Heidelberger Altstadt zu Gast. Dieses vom ADAC und regionalen Vereinen organisierte Großereignis ist, ebenso wie kleinere Veranstaltungen der Oldtimerfreunde Heidelberg e.V., nicht nur eine tolle Touristenattraktion, sondern zeigt die Entwicklungsstufen, die das in der Rhein-Neckar-Region erfundene Automobil in den letzten über 130 Jahren gemacht hat. Ebenso wie alte Gebäude handelt es sich hier um historisches und schützenswertes Kulturgut, das nicht nur in Museen, sondern auch auf der Straße zu sehen sein muss. Die Oldtimerbesitzer aus Heidelberg waren hier sehr gut vertreten und tausende „Schaulustige“ in der ganzen Region haben an der Strecke begeistert gefeiert. Die Veranstaltung und alle Teilnehmer sind gute Werbeträger für unsere Stadt!

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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Karl Breer

Karl Breer: „Energieverschwendung durch offene Ladentüren???“

Der Gemeinderat kann doch effektiv arbeiten. So haben wir die Multifunktions-Sporthalle mit zukunftsweisenden 5.000 Plätzen beschlossen. Sowie eine Radbrücke, die einen ersten Schritt in Richtung Entspannung der Verkehrssituation im Neuenheimer Feld bedeutet. Gegen Ende der Sitzung präsentierten die Grünen folgenden Antrag: „Maßnahmen gegen Energieverschwendung durch offene Ladentüren“. Hiermit wird die Verwaltung aufgefordert, die Praktik, insbesondere großer Kaufhäuser und Geschäfte zu unterbinden, sommers wie winters Eingangstüren geöffnet zu halten. Interessant ist, dass die Grünen sich nicht selbst die Mühe machen, diese fixe Idee auszuarbeiten oder Erfahrungen aus anderen Städten einzuholen etc., sondern der ohnehin überlasteten Verwaltung diesen Arbeitsauftrag auf den Tisch knallen. Da soll mal wieder die Verhaltensänderung einer bestimmten Gruppe durch Verbote und Regulierungen erzwungen werden. Scheinbar wurde aus Veggieday & Co. nichts gelernt. Ich freue mich schon auf die Reaktion von Ministerpräsident Kretschmann.
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Michael Eckert

Michael Eckert: „Heidelberg als Digitale Stadt“

Viele Akteure haben mit Nicole Huber aus dem Büro des Oberbürgermeisters in sehr kurzer Zeit eine tolle Bewerbung für den Wettbewerb „Digitale Stadt“ auf die Beine gestellt. Schade, dass es nicht geklappt hat. Trotzdem herzlichen Glückwunsch für diese Initiative, die aber weitergeführt werden muss. Es geht nicht nur darum, einen Preis zu erhalten, sondern um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Beispielhaft war hier die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, zahlreichen Unternehmen und sonstigen Institutionen, die jetzt nicht enden darf. Die Stadt ist in der Verantwortung, die sehr guten im Wettbewerb entwickelten Ideen weiterzudenken und umzusetzen. Dies ist nicht nur wichtig für jeden von uns, sondern auch für die Wirtschaft und damit unsere Arbeitsplätze. Unsere Stadt muss Vorbild werden bei der digitalen Erschließung. Das setzt u.a. ein flächendeckendes Breitbandnetz voraus, wobei wir aber nicht auf den beantragten Zuschuss des Bundes warten dürfen.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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Karl Breer

Karl Breer: „Erziehen ist zwecklos…“

die Kinder machen uns sowieso alles nach“.
An dieses Zitat, welches Karl Valentin zugeschrieben wird, musste ich denken, als ich die Berichte und Leserbriefe las, die die Feiern auf der Neckarwiese und der Thingstätte Anfang Mai thematisierten. Wer hier die jungen Menschen kritisiert, sollte auch die Erwachsenen an ihre Vorbildfunktion erinnern. Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit beobachte ich, wie Zigaretten achtlos aus Pkws geworfen werden, Fußgänger einfach bei Rot Straßen überqueren oder Fahrradfahrer rote Ampel missachten. Vor allem an der Baustellenampel „Am Heiligenhaus“ in Rohrbach kann man diese Harakiriradler im Minutentakt erleben. Es handelt es sich fast ausschließlich um Erwachsene, die diese schlechten Beispiele geben. Also, statt wenig zielführende und kaum durchzusetzende Verbote (Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen, Feierverbot auf der Thingstätte und Neckarwiese) zu propagieren, sollten wir Erwachsene zunächst unserer Vorbildfunktion gerecht werden. Dies ist langfristig der erfolgversprechendere Weg.
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Michael Eckert

Michael Eckert: Videoüberwachung

Um einen seit Jahrzehnten in der FDP engagierten Stadtrat von der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer Kameraüberwachung in der Öffentlichkeit zu überzeugen, bedarf es schon sehr guter Argumente. Vorliegend ist es aber gelungen: Ich befürworte die derzeit zur Diskussion stehende Überwachung am Bahnhofsvorplatz und am Bismarckplatz. Wir haben hier in Heidelberg zwei Brennpunkte, und zwar nicht nur was Straftaten betrifft, sondern auch was sog. Angsträume angeht:

Tagsüber sehr belebt ein Eldorado für Taschendiebe, wandeln sich beide Plätze in den späten Abend- und Nachtstunden zu Kriminalitätsschwerpunkten. Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit und da ich aus meinem Büro einen sehr guten Blick auf den Bismarckplatz habe, kann ich dies aus eigener Anschauung bestätigen. Der jetzt gefundene Weg führt dazu, dass nicht alle Menschen auf diesen Plätzen regelmäßig beobachtet werden, sondern nur im Fall von Straftaten Beweismaterial zur Verfügung steht. Dies und die damit verbundene Abschreckung sind wichtig, um unsere Stadt hier sicherer zu machen und Straftäter wirksam verfolgen zu können. Damit kann ich auch als liberaler Stadtrat sehr gut leben.

Ihr FDP Stadtrat
Michael Eckert
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Karl Breer

Karl Breer: Mannheim first

Mannheim first
Bei einer am Ostersamstag von der FDP durchgeführten Bürgerbefragung wurde ein Thema sehr häufig genannt: Polizeipräsidium und Präsenz. Die vor kurzem veröffentlichte Kriminalitätsstatistik scheint Stadtverwaltung, Gemeinderat und Bürger aus dem Dornröschenschlaf geweckt zu haben. So weist Heidelberg als einzige Stadt in B-W eine gestiegene Häufigkeitszahl an Delikten auf. Sie stieg von 9.821 Straftaten 2015 auf 10.321 in 2016, jeweils errechnet auf 100.000 Einwohner. Aus Loyalität gegenüber ihrem Dienstherrn hatten viele Polizisten ihre Unzufriedenheit mit der Reform nur im privaten Kreis kundgetan. Das Gefühl, dass das Polizeipräsidium den Schwerpunkt der Verbrechensbekämpfung auf Mannheim legt, erfährt durch diese Statistik Bestätigung. Denn dort sanken die Kriminalitätszahlen im gleichen Zeitraum. Um hier gegenzusteuern, benötigen wir dringend mehr Polizeikräfte in der Stadt, unter Führung eines eigenen Polizeipräsidiums. Das Beispiel Pforzheim zeigt, dass man mit massivem Protest die Fehlentscheidungen der Vergangenheit korrigieren kann. [email protected]

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Karl Breer: Für Europa

Monopole machen nicht nur Unternehmen behäbig und arrogant – auch Staatengemeinschaften. Die EU sah sich lange als alternativlos an. Dann kam der Brexit und die wachsende nationalistische Stimmung in vielen Staaten könnte zum Zerfall der EU führen. Doch die EU ist mehr als Bürokratismus. Sie steht für Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt, aber vor allem für die Sicherung des Friedens. J.-C. Juncker brachte es auf den Punkt: „Wer je an Europa gezweifelt hat oder verzweifelt ist, sollte die Soldatenfriedhöfe besuchen“. Um für die europäische Idee einzustehen, gründete ein Frankfurter Ehepaar „Pulse of Europe“. Seit Februar finden sonntags um 14 Uhr Kundgebungen in europäischen Städten statt. Die Bewegung wächst massiv. Als ich zum ersten Mal teilnahm, war ich von den vielen jungen Teilnehmern begeistert. Vielleicht sind wir den Briten eines Tages dankbar, dass sie mit dem Brexit Europa aus dem Dornröschenschlaf erweckt haben. Kommen Sie bitte auch nächsten Sonntag um 14 Uhr auf den Universitätsplatz. Es lohnt sich, für Europa Flagge zu zeigen!

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Karl Breer

Karl Breer: Ochsenkopf ?!? – Klare Kante…

… sieht anders aus. Zwar ist es zu begrüßen, dass die SPD ihre Blockadehaltung aufgegeben hat. Neben dem bisherigen Standort kann sie sich nun auch den Ochsenkopf als zukünftigen Standort des RNV Betriebshofes vorstellen. Nicht ganz unmaßgeblich beteiligt an dieser Meinungsänderung waren die RNV Arbeitnehmervertreter. Sie wiesen u.a. darauf hin, wie schwierig die Arbeitsbedingungen am jetzigen Standort sind und wie sehr eine schnelle Entscheidung herbeigesehnt wird. Nur, warum vertagte der Gemeinderat dann auf Antrag der SPD und gegen die Stimmen der FDP die endgültige Entscheidung auf Februar 2018? Denn bis zu diesem Datum muss die RNV nun zweigleisig planen. Dies ist eine unnötige Verschwendung von Planungsressourcen sowie Zeit und Geld. Wieder erleben wir, wie ein politisches Gremium das Instrument Bürgerbeteiligung als Placebo für kleine Interessengruppen verwendet, statt mutig eine Entscheidung für Bergheim, Heidelberg und die RNV zu treffen.

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Karl Breer

Karl Breer: Rückblick 2016

Es fällt schwer, das Jahr Revue passieren zu lassen, der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist noch zu präsent. Fassungslos macht die Nachricht, dass der vermeintliche Urheber den Behörden als Gefährder bekannt war und nur bürokratische Hürden eine rechtzeitige Abschiebung verhinderten. Hier muss dringend gehandelt werden, um es Menschen, die wie wir zur Besonnenheit mahnen und die liberalen Werte verteidigen, nicht noch schwerer zu machen. Auch kommunalpolitisch waren die letzten Wochen am intensivsten. Die Ereignisse zuvor, die Landtagswahl 2016, das Rohrbacher Jubiläum, unser neuer 1. BM Herr Odszuck (uns gefällt, dass er ohne Scheuklappen auf die verkrusteten Heidelberger Bauthemen zugeht), die ersten jungen Spanier, die erfolgreich ihre Handwerksausbildung abgeschlossen haben, all das ist in bester Erinnerung. Die Sperrzeitendiskussion und die Verabschiedung des Haushaltes 17/18 kosteten viel Zeit, führten aber zu einem guten Ergebnis. Ich wünsche Ihnen ein gesundes, erfolgreiches und vor allem friedliches 2017.

Ihre FDP/FWV Fraktion
Karl Breer

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