Anlässlich der geplanten Abstimmung des EU-Parlaments zur Chatkontrolle erklärt das Mitglied im FDP-Bundesvorstand Moritz Körner MdEP: „Die Chatkontrolle ist ein Frontalangriff auf das digitale Briefgeheimnis und stellt alle Bürger unter […]
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Wo man auch hinschaut: Alle politisch Verantwortlichen betonen den Wert der freiheitlichen Demokratie und wie wichtig es ist, sie zu verteidigen. Dem […]
Anlässlich der Debatte um Blockaden des AfD-Bundesparteitags erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: „Die AfD ist eine völkisch-nationalistische Partei. Ihr Programm aus Abschottung, Ressentiment und Staatsgläubigkeit ist die Antithese zu allem, […]
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Kennen Sie Selbstständige oder sind Sie vielleicht selbst selbstständig tätig? Dann sind Ihnen womöglich bestimmte Eigenschaften aufgefallen, die viele dieser Menschen teilen […]
Die Abstimmung zum Bürgerentscheid war knapp. Mir wäre ein anderes Resultat lieber gewesen: die Grundsatzentscheidung im Gemeinderat treffen und dann das fertig ausgeplante Projekt mit allen Details durch einen Bürgerentscheid […]
Das Landtagswahlergebnis ist für uns katastrophal. Dass wir den Einzug in den Landtag verpasst haben, zeigt: Wir müssen uns inhaltlich, strategisch und in unserer Ansprache verändern und Vertrauen zurückgewinnen. Dazu […]
Bei einem Mittagessen gab es einen intensiven Austausch zu folgenden Themen: In dem nachfolgenden Treffen im Stadtteilverein Neuenheim hat uns Frau Ministerin Hüskens einen Überblick über die Situation in Sachsen-Anhalt […]
Finanzamt muss Verfahrenskosten trotz spätem Gutachten tragen! Sieg für den gesunden Menschenverstand Hinweis für Grundstückseigentümer: Das Urteil stärkt die Position von Grundstückseigentümern bei offensichtlich überhöhten Grundsteuerwerten – insbesondere, wenn das […]
Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Heidelberger Bahnstadt war ein wichtiger Schritt, um den öffentlichen Raum fairer zu ordnen und die Verkehrssituation zu verbessern. Grundlage dafür war auch das Feedback […]
Die FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner gab der „Schwäbischen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) und „schwaebische.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Robin Halle: Frage: Frau Büttner, Umfragen sehen die FDP in Baden-Württemberg bei fünf Prozent. […]
